Oliver Zdravkovic

Sport, Politik, Technik, Psychologie

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Faule Kredite brocken Monte dei Paschi Milliardenverlust ein

Faule Kredite haben der italienischen Bank Monte dei Paschi di Siena im vergangenen Jahr einen milliardenschweren Verlust eingebrockt. Unter dem Strich habe ein Minus von 3,4 Milliarden Euro gestanden, teilte das Geldhaus am Donnerstag mit. Die langjährige Wirtschaftsflaute in Italien hat nicht nur bei Monte Paschi dafür gesorgt, dass viele Kredite geplatzt sind. Die harte Kernkapitalquote des Instituts betrug Ende Dezember lediglich acht Prozent. Dies liegt nicht nur weit unter den Werten der europäischen Konkurrenz, sondern auch unter den Vorgaben der Europäischen Zentralbank. Das Institut muss dringend seine Kapitaldecke verstärken. Die Regierung in Rom hatte kürzlich beschlossen, das Kriseninstitut mit einer Milliardenspritze zu retten. Weil die 1472 gegründete Bank nicht genügend Geld bei privaten Investoren auftreiben konnte, wird damit gerechnet, dass die Regierung rund 6,6 Milliarden Euro zuschießen muss und dafür 70 Prozent...

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Pannen beim A400M kosten Airbus Millionen

Der Luftfahrtkonzern Airbus muss offenbar viel Geld in die Hand nehmen, um die Bundeswehr für Pannen und Verzögerungen beim Militärtransporter A400M zu entschädigen. Wie die „Bild“-Zeitung in ihrer Donnerstagsausgabe schreibt, hätte das Verteidigungsministerium knapp 40 Millionen Euro Schadenersatz gefordert. Gezahlt wurden an den Bundeshaushalt bereits 27,2 Millionen Euro für vier verspätet an die Luftwaffe ausgelieferte Transporter. Wie das sicherheitspolitische Blog „Augengeradeaus“ berichtet, wurden bislang acht Maschinen an die Bundeswehr übergeben. Strittig sind demnach zwischen Airbus und der Bundeswehr die Forderungen für den ersten A400M, der im Dezember 2014 übergeben wurde. Airbus gehe von 18 Tagen Verspätung aus, die Bundeswehr hingegen von drei Jahren. ...

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Kopf des Tages

Josef Pühringers Nachfolger kann eine lupenreine Parteikarriere vorweisenDer Grund, warum es in der zweiten Reihe hinter Josef Pühringer stets ganz besonders strahlte, hat einen Namen: Thomas Stelzer. Immer ein Lächeln im Gesicht, durchaus sympathisch und unaufdringlich. Doch für den studierten Juristen, der am 21. Februar 50 Jahre alt wird, sind die Tage im Schatten gezählt. Nach Jahren als ewiger Kronprinz und braver Diener seines Herrn ist es nun Zeit, die Parteilorbeeren zu ernten. Stelzer, der 1985 im Linzer Privatgymnasium Aloisianum maturierte, kann auf eine lupenreine Parteikarriere verweisen: Nach dem Jusstudium und zwei Jahren bei der Raiffeisenlandesbank Oberösterreich wechselte der begeisterte Skifahrer als Mitarbeiter in den schwarzen Landtagsklub. Später folgte der Wechsel in die Bildungsabteilung des Landes. 1991 bis 1997 und von 2001 bis 2009 saß Stelzer im Linzer Gemeinderat, in der zweiten Phase als Fraktionschef. Er war Landesobmann der Jungen ÖVP (1992 bis 2001), ÖVP-Landesgeschäftsführer (2001 bis 2009) und Obmann des oberösterreichischen Familienbundes (2008 bis 2015). Seit 1997 hatte das Mitglied der Linzer CV-Verbindung Severina (Couleurname...

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Wien

Wiens Bürgermeister ist der letzte Landeshauptmann mit über 20-jähriger AmtszeitNach den Rücktrittsankündigungen der Landeshauptmänner Niederösterreichs, Erwin Pröll, und Oberösterreichs, Josef Pühringer (beide ÖVP), ist Michael Häupl der letzte Landeschef, der über 20 Jahre im Amt ist. Politologe Peter Hajek geht dennoch nicht davon aus, dass der Druck auf den SPÖ-Politiker und Wiens Bürgermeister, seinen Job auch abzutreten, nun größer wird. "Wer Häupl kennt, kann davon ausgehen, dass die Rücktritte von Pröll und von Pühringer ihn lediglich freundschaftlich berühren", sagt Hajek zum STANDARD. Häupl fahre "weiterhin seinen eigenen Kurs". "Messlatte" für ihn seien nicht Landeshauptleute anderer Länder, sondern "ob er das Haus gut übergibt". Dass Häupl nach 22 Jahren sein Amt "irgendwann" verlässt, sei logisch. Drängen lasse er sich nach Einschätzung des Politologen jedoch nicht, da "es sich um eine andere Partei und andere Bundesländer handelt". Der Bürgermeister müsse erst einen geeigneten Nachfolger finden. "Geeignet bedeutet im Fall der Wiener SPÖ, dass es eine Person ist, die beide Flügel der Wiener Partei wieder zusammenführt." Schließlich...

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"Falsch, falsch, falsch,": Republikaner kritisiert Conways Werbung für Ivanka Trumps Label

Anzeige Das Weiße Haus macht nun unverhohlen Werbung für das Mode-Unternehmen der Präsidententochter Ivanka Trump, das sich mit Boykottaufrufen konfrontiert sieht. „Geht und kauft Ivanka-Sachen!“, appellierte Kellyanne Conway, die Spitzenberaterin von Donald Trump, am Donnerstag während eines Interviews mit Fox News an das Fernsehpublikum. Es handle sich um ein „wunderbares Label“, so Conway. Sie selbst besitze Ivanka-Trump-Produkte – und werde nach dem Interview weitere einkaufen. Das könne man übrigens auch im Internet. Der republikanische Vorsitzende des Aufsichtsausschusses im US-Repräsentantenhaus hat Conway wegen der Werbung für Ivanka Trumps Kleidungsmarke kritisiert. Conways Verhalten sei „falsch, falsch, falsch, klar über der Linie, inakzeptabel“ gewesen, sagte der Republikaner Jason Chaffetz. Das Weiße Haus müsste dies an das Büro für Regierungsethik berichten. Er und der demokratische Ausschuss-Vorsitzende, Elijah Cummings, würden in der Sache einen Brief an das Ethik-Büro und an US-Präsidenten Donald Trump verfassen. Anzeige Auch Trumps Sprecher Sean Spicer äußerte sich zu dem Vorgang, und teilte mit, dass Conway...

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USA und Türkei : Warum Trump und Erdogan wohl keine Freunde mehr werden

Anzeige Viele Medien hielten es nach der Wahl des neuen US-Präsidenten für ausgemachte Sache: Weil Donald Trump im Grunde einen autokratischen Stil an den Tag lege, werde er die Nähe zu Führern suchen, die man durchaus als Autokraten bezeichnen kann. Der neue Mann im Weißen Haus hatte gesagt, dass er großen Respekt für den russischen Präsidenten Wladimir Putin habe. Und Trump lud zum Beispiel Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán – wenn auch zunächst inoffiziell und unverbindlich – bei einem Telefongespräch nach Washington ein. Auch der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan gilt manchem als potenzieller neuer Freund Trumps. Immerhin war sein Berater für Nationale Sicherheit, Michael Flynn, als sehr protürkisch aufgefallen. Erdogan überraschend weit hinten auf der Telefonate-Liste Dann aber passierte etwas Seltsames. Der anfangs entsprechend hoch gehandelte Erdogan rutschte in der Reihenfolge der Staatschefs, mit denen Trump unbedingt telefonieren wollte, nach hinten. Schon vor seiner Vereidigung hatte der US-Wahlsieger alle möglichen Staats- und Regierungschefs angerufen, darunter eben auch den Ministerpräsidenten des kleinen Ungarn....

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16-Punkte-Plan: Bund und Länder einig über konsequentere Abschiebungen

Anzeige Bund und Länder wollen abgelehnte Asylbewerber schneller und konsequenter aus Deutschland abschieben. Bei einem Treffen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag in Berlin verständigten sich beide Seiten auf eine wesentlich intensivere Zusammenarbeit bei der Abschiebung. Dazu solle zeitnah die gesetzliche Grundlage geschaffen werden, sagte Merkel. Allerdings müssten noch einige Details geklärt werden. Die Bundesregierung hatte einen umfassenden Maßnahmenkatalog vorgelegt, der von den Ländern im Grundsatz unterstützt wird. Danach sind mehrere Ausreisezentren geplant, in denen sich Ausreisepflichtige kurz vor ihrer Abschiebung aufhalten müssen. Zudem soll ein neues „Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr“ (ZUR) von Bund und Ländern Sammelabschiebungen erleichtern. Beide Seiten betonten, dass vorgetäuschte Identität oder Straftaten eine schnelle Abschiebung zur Folge haben müssten. Andererseits sollen auch Anreize für eine freiwillige Rückkehr geschaffen werden. Die Kanzlerin sagte, abgelehnte Bewerber sollten möglichst schon aus Erstaufnahmeeinrichtungen rückgeführt werden. Die Bundespolizei solll mittelfristig...

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Religion und Staatsdienst: Kopftuch-Urteil stellt Berlins säkularen Kurs infrage

Muslimische Lehrerin bekommt keine Entschädigung Eine muslimische Lehrerin hatte auf Entschädigung geklagt, weil sie 2013 nicht eingestellt wurde. Grund war ihr Kopftuch. Jetzt urteilten die Richter: Das sei damals geltendes Recht gewesen. Quelle: Die Welt Das Land Berlin muss sein seit 2005 geltendes Neutralitätsgesetz möglicherweise auf den Prüfstand stellen. In zweiter Instanz hat das Landesarbeitsgericht einer muslimischen Lehrerin, die mit Verweis auf ihr Kopftuch nicht für den Grundschuldienst eingestellt worden war, eine Entschädigung in Höhe von 8680 Euro zugesprochen. Anzeige Die Frau, eine in Berlin geborene Lehrerin mit deutschem Pass, sei durch das Neutralitätsgesetz unzulässig benachteiligt worden, urteilte die Vorsitzende Richterin. „Allein vom Tragen eines Kopftuchs geht keine Gefahr aus“, begründete die Richterin ihr Urteil – und verwies damit auch auf die letzten Urteile des Bundesverfassungsgerichtes. Das Land Berlin hätte darlegen müssen, inwiefern durch das Kopftuchtragen eine konkrete Gefahr für den Schulfrieden entstehen könnte. Die Verurteilung erfolgte letztlich wegen des Verstoßes gegen das Allgemeine...

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Nauen in Brandenburg: Acht Jahre Haft für Brandanschlag auf Flüchtlingsheim

Anzeige Eine harte und abschreckende Strafe hatte Staatsanwalt Niels Delius für die rechtsextremen Brandstifter von Nauen gefordert – und die Urteile der Potsdamer Staatsschutzkammer fielen entsprechend aus: acht Jahre Haft für den NPD-Politiker Maik Schneider, der nach Überzeugung des Gerichts im August 2015 eine geplante Notunterkunft für Flüchtlinge gemeinsam mit einem weiteren Neonazi niedergebrannt hat. Aus fremdenfeindlichen und rechtsextremen Motiven, wie der Vorsitzende Richter Theodor Horstkötter am Donnerstag betonte. „Eine Unterkunft für Flüchtlinge soll Schutz bieten für Menschen, die vor Krieg und Terror geflohen sind – sie wollten das Gegenteil“, erklärte Horstkötter. „Der Anschlag sollte ein Zeichen setzen: Ihr seid hier nicht willkommen, Ihr könnt hier nicht in Frieden leben.“ Anzeige Das Urteil sei vom Gedanken der Generalprävention geleitet, betonte der Richter. Der Staat könne die rechtsextreme Gesinnung der Täter und den Bruch der Rechtsordnung nicht dulden. Der Mittäter erhielt sieben Jahre Haft. Von Demonstrationen zum Brandanschlag Akribisch beschrieb Horstkötter, wie die Gruppe der insgesamt sechs...

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Bundesliga Live

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Gericht verbietet dritte Startbahn in Wien wegen Klimaschutz

Aus Klimaschutzgründen darf am Flughafen in Wien-Schwechat keine dritte Lande- und Startbahn gebaut werden. Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) wies am Donnerstag einen Antrag zur Errichtung und zum Betrieb einer weiteren Flughafenpiste ab. „Durch den Bau der dritten Piste am Flughafen Wien-Schwechat und dem damit erhöhten Flugverkehr würden die Treibhausgasemissionen Österreichs deutlich ansteigen“, hieß es zur Begründung. Die hohe CO2-Belastung sei gewichtiger einzuschätzen als die wirtschaftlichen und arbeitmarktpolitischen Interessen. Die Möglichkeiten des Flughafens, den Ausstoß von Treibhausgasen durch eigene Maßnahmen zu verringern, seien nicht ausreichend. „Auch ist die Erhaltung wertvollen Ackerlands für zukünftige Generationen zur Nahrungsmittelversorgung dringend geboten“, so das Urteil.(AZ: W109 2000179-1/291E) ...

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Kommentar: VW und die Boni der SPD

„Ich bin auf Distanz zu Winterkorn.“ Mit diesen Worten leitete Ferdinand Piëch im April 2015 die größte Niederlage seines Lebens ein, die sein Ende als Aufsichtsratsvorsitzender von Volkswagen besiegelte. Erstmals verlor der Patriarch einen Machtkampf. Nachdem er gepoltert hatte, isolierte er sich in der Familie. Schließlich wurde der Enkel des legendären Autokonstrukteurs Ferdinand Porsche (Käfer) unrühmlich aus dem Aufsichtsrat entfernt. Sein Versuch, seine Frau Ursula Piëch an die Spitze des Kontrollgremiums zu bugsieren, war krachend gescheitert. Als Trostpreis blieb dem „Alten“, wie er in Wolfsburg genannt wurde und dem der VW-Konzern viel verdankt, dass der Streit Winterkorns Griff nach dem Chefsessel im Aufsichtsrat verhinderte. Autor:...

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Europa-Fans: Let’s make Europe great again!

Anzeige Zuerst die Euro-Krise, dann die Flüchtlingskrise. Ein US-Präsident, der Brüssel verachtet. In Frankreich greift eine Partei nach der Macht, die die EU abwickeln will. Nie seit dem Zweiten Weltkrieg war die Zukunft eines gemeinsamen Europas so ungewiss wie heute. Angesichts der EU-Skepsis auf dem gesamten Kontinent – welcher Politiker, der noch bei Trost ist, will noch für Europa werben? Die Antwort: Gar nicht so wenige. Diese Politiker werben bewusst laut für Europa und glauben, genau damit Erfolg zu haben. Der hemmungslose Europhoriker Quelle: REUTERS Anhänger, die „Europa“ skandieren und wie beseelt blaue Fahnen mit gelben Sternen schwenken? Die Wahlveranstaltungen des unabhängigen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron sind die einzigen, bei denen man in Frankreich große EU-Begeisterung spürt. Alle anderen schimpfen auf Brüssel, und bekommen Applaus. Die Rechtsnationale Marine Le Pen will den „Albtraum Europa“ mit einem Frexit beenden – der 39-jährige Ex-Wirtschaftsminister propagiert die entgegengesetzte Vision: „Europa ist nicht das Problem, es ist die Lösung“, sagt Macron. Seit seinem Besuch im Januar in Berlin hat...

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Syrien: Drei türkische Soldaten bei russischem Luftangriff getötet

Anzeige Bei einem russischen Luftangriff in Nordsyrien sind drei türkische Soldaten getötet worden. Elf weitere Soldaten seien bei dem Vorfall am Donnerstagmorgen in der Nähe von al-Bab verletzt worden, hieß in einer Mitteilung des türkischen Militärs. Bei dem Angriff habe es sich um ein Versehen gehandelt. Demnach wurde ein Gebäude getroffen, in dem sich die türkischen Militärangehörigen befunden hatten. Russlands Präsident Wladimir Putin habe dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan telefonisch sein Beileid über den „tragischen Zwischenfall“ ausgesprochen, teilte der Kreml mit. Der Vorfall soll nach Angaben des türkischen Militärs nun gemeinsam von beiden Staaten untersucht werden. 64 türkische Soldaten starben bisher Anzeige Türkische Soldaten und von der Türkei unterstützte syrische Rebellen versuchen derzeit, die Stadt al-Bab von der Terrormiliz Islamischer Staat zurückzuerobern. Syrische Regierungssoldaten und mit ihnen verbündete Milizen, eine von den USA angeführte internationale Koalition und Russland gehen in verschiedenen Teilen Syriens gegen den IS vor. Im November 2015 hatte der Abschuss eines russischen Kampfjets...

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ÖVP – Oberösterreich: VP

Christine Haberlander wird Landesrätin, Michael Strugl steigt zum Landesvize aufLinz – Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) wird am 6. April sein Amt an Thomas Stelzer übergeben. Der schwarze Vorstand segnete die Personalrochade am Donnerstagnachmittag ab. Das teilte Pühringer, seit 22 Jahren im Amt, am Donnerstagnachmittag in einer Pressekonferenz mit. Neue Landesrätin wird Christine Haberlander, Landesrat Michael Strugl rückt zum Landeshauptmannstellvertreter auf. Pühringer hatte seit langem angekündigt, sich in dieser noch bis 2021 dauernden Legislaturperiode zurückziehen zu wollen, um das Datum hat er aber stets ein Geheimnis gemacht. Pühringers Jubiläum am 2. März wird er noch als Landeshauptmann feiern. Im April übernimmt Stelzer, der am 21. Februar 50 Jahre alt wird und als Nachfolger bereits fix festgestanden war. Neue Landesrätin für Bildung, Kinderbetreuung, Gesundheit und Frauen wird Haberlander, die als Favoritin für den Posten galt. Dass eine Frau in die Landesregierung nachrückt, war ohnehin fix. Wirtschaftslandesrat Michael Strugl steigt zum Landeshauptmannstellvertreter auf und darf künftig beim Budget und der...

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© 2012 bis 4012 Oliver Zdravkovic • Beiträge (RSS) und Kommentare (RSS). Wohnort: Österreich, Wien.