Oliver Zdravkovic

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Bedingungen

Einige Bedingungen, die der neue ÖVP-Chef stellt – von den Vorzugsstimmen bis zum "Reißverschlusssystem" –, stehen längst als Parteilinie festWar das alles nur die große Show, wurde bloß die PR-Nebelmaschine angeworfen? Hinter den effektvoll inszenierten, sieben ultimativen Bedingungen an seine Partei, die ihm unumschränkte Durchgriffsrechte sichern sowie die Länderorganisationen und Bünde entmachten sollte, steht zum Teil Altbekanntes. Etliches von dem, das Kurz seiner Partei an Reformen abverlangt habe, sei im Parteistatut bereits weitgehend umgesetzt, ätzen die Autoren der vom SPÖ-Parlamentsklub online betriebenen "Kontrast-Blog".Bei näherer Hinsicht und nach Studium des aktuellen Parteistatuts der ÖVP tauchen ohne Zweifel einige der von Kurz gestellten Bedingungen als bereits beschlossene Fakten auf.Nicht nur beim, wie bereits berichtet, verpflichtenden "Reißverschlusssystem", wie es Kurz verlangt. Künftig müsse etwa die Kandidatenliste nach dem Reißverschlusssystem – abwechselnd Frauen und Männer – organisiert werden. Selbiges hatte die ÖVP bereits am 12. Mai 2015 – noch unter Parteichef Reinhold Mitterlehner – auf ihrem 37. Außerordentlichen...





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