Oliver Zdravkovic

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Kommentar: Nichts ist gut in der Türkei

Was für ein Jahr in der Türkei! Am 15. Juli 2016 putschten Teile des Militärs, seitdem gilt der Ausnahmezustand. Auch der Terror ging weiter, und die Kriege in den Nachbarländern haben sich immer mehr mit dem Kurdenkonflikt vermengt. Im August marschierten türkische Truppen in Nordsyrien ein. Die Führung nutzt die echte und die aufgebauschte Bedrohung dazu, ihre Gegner sowie die unliebsamen Wächter der Demokratie, des Rechtsstaats und des Pluralismus kaltzustellen. In den vergangenen zwölf Monaten wurden rund 50.000 Personen unter dem Verdacht festgenommen, „Terroristen“ unterstützt zu haben. Das Verfassungsreferendum zu Ostern besiegelte die Umwandlung des Staates in ein Präsidialsystem mit Recep Tayyip Erdogan an der Spitze und deutlicher Schwächung der anderen Gewalten. Ende Mai wurde Erdogan nach entsprechender Verfassungsänderung wieder zum Vorsitzenden der Regierungspartei AKP gewählt. ...





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