Oliver Zdravkovic

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Jens Maier: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen tweetenden AfD-Abgeordneten

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat ein förmliches Ermittlungsverfahren gegen den sächsischen AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier wegen des Verdachts der Beleidigung in einem Tweet über Noah Becker eingeleitet. "Jetzt gehen die Ermittlungen los", sagte Oberstaatsanwalt Lorenz Hasse der Zeitung Welt. Zuvor habe der Bundestag gegen diesen Schritt innerhalb der vorgeschriebenen Frist von 48 Stunden keinen Widerspruch eingelegt. Damit ist die Immunität von Maier für die Dauer des Verfahrens aufgehoben. Dem Bericht zufolge unterrichtete die Anklagebehörde Maier in den vergangenen Tagen über die geplante Einleitung eines Ermittlungsverfahrens. "Herr Maier hat sich daraufhin bislang nicht geäußert", sagte Lorenz der "Welt". Der AfD-Politiker war bis 2017 Richter am Landgericht Dresden. Über den Twitter-Account des sächsischen Abgeordneten war am 2. Januar der Satz veröffentlicht worden: "Dem kleinen Halbneger scheint einfach zu wenig Beachtung geschenkt worden zu sein, anders lässt sich sein Verhalten nicht erklären." Der Tweet wurde später gelöscht. Der Kommentar hatte sich auf ein Interview bezogen,...





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