Oliver Zdravkovic

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Kostenloser ÖPNV: Bundesregierung dementiert konkrete ÖPNV-Pläne

Die Bundesregierung ist bemüht, die Debatte um einen kostenlosen Nahverkehr in einigen Städten abzuschwächen. Regierungssprecher Steffen Seibert nannte die in einem Brief an die EU-Kommission enthaltenen Schritte "Vorschläge zur Verbesserung der Luftqualität", über die "zusammen mit den Ländern und Kommunen" nachgedacht werden soll. Letztendlich sei es an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella, diese Vorschläge zu bewerten. In einem gemeinsamen Brief an die EU-Kommission haben gleich drei Ministerien eine Reihe von Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung in deutschen Städten zusammengetragen. Eine davon ist ein kostenloser Nahverkehr, der in den Städten Bonn, Essen, Herrenberg, Reutlingen und Mannheim getestet werden soll. Mit diesen Vorschlägen will die Bundesregierung eine entsprechende Klage der Brüsseler Behörde abwenden; Umweltkommissar Vella hatte ihr eine Frist bis Ende vergangener Woche gesetzt, um derartige Maßnahmen vorzulegen. So wie Seibert sprach auch ein Sprecher des Umweltministeriums von "Vorschlägen" und "Modellregionen", in denen bestimmte Maßnahmen ausprobiert werden könnten. Letztlich könnten...





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