Oliver Zdravkovic

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Abstimmung im britischen Unterhaus: Theresa May macht sich alternativlos

Verzweifeln Sie nicht! Es gibt auch noch andere Leute, die die Winkelzüge des britischen Parlamentes nicht mehr verstehen. Selbst Fachleute kommen kaum noch mit. Wenigstens eines bleibt, wie es seit Hunderten von Jahren bereits in der Demokratie gehandhabt wird: Die Premierministerin regiert mit ihrem Kabinett – selbst in der Krise. Das Parlament verabschiedet die Gesetze. Das ist die klassische Gewaltenteilung in einer Demokratie und dabei bleibt es, trotz Brexit. Ein Versuch fast der Hälfte aller Abgeordneten im britischen Unterhaus, Theresa May die Geschäfte aus der Hand zu nehmen und den Verlauf der Dinge selbst zu bestimmen, schlug am Donnerstagabend fehl. Der Mini-Coup wurde nur mit zwei Stimmen Mehrheit von der Regierungsseite niedergeschlagen. Das ist eine fatale Aussage über den Rückhalt der Regierung May. Aber vorläufig behält sie das Ruder in der Hand. Es gilt Mays Satz: "Nothing has changed." Es wurde zu lange palavert Es sind noch zehn Arbeitstage bis zum 29. März. Zweieinhalb Jahre wurde palavert, während May mit Fachleuten ihren Kompromissdeal mit der EU aushandelte. Jetzt...





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