Oliver Zdravkovic

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Stickoxid-Grenzwerte: Bundestag beschließt Gesetz gegen Dieselfahrverbote

Fahrverbote in deutschen Städten sollen künftig erst ab einer Belastung von 50 Mikrogramm Stickoxid (NO2) pro Kubikmeter Luft als verhältnismäßig gelten. Eine entsprechende Änderung des Bundesemmissionsschutzgesetzes hat der Bundestag verabschiedet. "Fahrverbote sind ein hartes Mittel, und sie sind erst dann verhältnismäßig, wenn nicht mit anderen Mitteln abzusehen ist, dass sehr bald die Grenzwerte eingehalten werden können", sagte Umweltstaatssekretär Florian Pronold (SPD). Ob das in der Praxis Fahrverbote verhindert, wird sich vor den Gerichten zeigen. Kritik kommt von der Opposition und der Deutschen Umwelthilfe. Der derzeitige EU-Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm – und wird in vielen deutschen Städten überschritten. Die Bundesregierung hatte bereits "Intensivstädte" definiert, in denen die Belastung zum Teil weit über 50 Mikrogramm liegt und die sie besonders bei der Luftreinhaltung unterstützen will. Die Gesetzesänderung sieht außerdem vor, dass Autos der Abgasnorm Euro 6 und verschiedene nachgerüstete Fahrzeuge künftig von den Dieselfahrverboten ausgenommen sind. Das betrifft unter anderem...





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