Oliver Zdravkovic

Sport, Politik, Technik, Psychologie

?

Reformpläne: Macron fordert gemeinsame Militärkasse für die EU

Anzeige Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat ein europäisches Verteidigungsbudget und eine gemeinsame Interventionstruppe gefordert. Diese soll zum Beginn des kommenden Jahrzehnts geschaffen werden, wie Macron am Dienstag in einer mit Spannung erwarteten Rede zur Reform der Europäischen Union in Paris vorschlug. Europa solle dann auch eine „gemeinsame Doktrin“ haben. Europa müsse im Verteidigungsbereich eine gemeinsame strategische Kultur entwickeln, sagte Macron an der Universität Sorbonne. Er schlage vor, in den nationalen Armeen der Mitgliedstaaten freiwillig Soldaten aus allen anderen europäischen Ländern aufzunehmen. Frankreich werde diese Initiative in seinen Streitkräften eröffnen. Nur ein starkes Europa könne sich den Herausforderungen einer globalisierten Welt stellen, betonte der französische Präsident. Dazu müsse es eine umfassende Reform der EU geben. Derzeit sei die EU „zu langsam, zu schwach, zu ineffizient“, bemängelte Macron. Europäische Asylbehörde gefordert Anzeige Macron schlug vor, eine „europäische Staatsanwaltschaft“ zu schaffen, um den Kampf gegen den Terrorismus zu verstärken. Darüber hinaus will er...

weiterlesen »


Neuer CSU-Landesgruppenchef: Schon bei Dobrindts erstem Auftritt kommt die Kampfansage an Merkel

Anzeige Er ist endlich da, wo er schon seit Jahren sein wollte. Alexander Dobrindt ist nun Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Von den 45 abgegebenen gültigen Stimmen erhielt Dobrindt 41. Drei Teilnehmer stimmten gegen den 47-Jährigen, es gab eine Enthaltung. Dobrindt hatte keinen Gegenkandidaten. Das war mal ganz anders. Schon 2011 hatte sich der damalige CSU-Generalsekretär um diesen Berliner Posten beworben. Der war damals frei geworden, weil Hans-Peter Friedrich Bundesinnenminister werden musste. Doch neben Dobrindt wollten vier weitere Männer das strahlkräftige Amt haben, das einen exklusiven Zugang zu den Zirkeln der Macht garantiert, zu Koalitionsausschüssen etwa. Dobrindt aber galt in der Landesgruppe als Geschöpf von Parteichef Horst Seehofers Gnaden, als zu alert und jung. Er solle erst mal eine Wahl als Generalsekretär gewinnen, hieß es. Die fünf trafen sich, stritten und einigten sich nicht. Seehofer holte daraufhin Gerda Hasselfeldt zurück ins operative Politikgeschäft. Die hatte es sich auf dem Posten der Bundestagsvizepräsidentin schon ein paar Jahre eingerichtet. Anzeige Hasselfeldt war bereit, dem Ruf zu folgen....

weiterlesen »


Merkel-Nachfolge: Konservativer Flügel fordert neuen CDU-Chef

Anzeige Nach dem schwachen Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl fordern Unionsmitglieder vom konservativen Flügel, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Parteivorsitz abgibt. „Es wäre wichtig, dass jetzt hier neue Impulse gesetzt werden, vor allen Dingen damit die Partei jetzt nicht mehr aus dem Kanzleramt regiert wird“, sagte der Vorsitzende der Unionsvereinigung Freiheitlich-konservativer Aufbruch, Alexander Mitsch, am Dienstag im Radiosender SWR-Aktuell. „In der CDU gibt es in der so genannten zweiten Reihe jede Menge gute Leute, die in der Lage wären, den Parteivorsitz zu übernehmen.“ Als geeigneter für den Posten nannte Mitsch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Finanzstaatssekretär Jens Spahn oder den Vorsitzenden der Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann. Anzeige Bereits am Wahltag hatte der Freiheitlich-konservative Aufbruch im Internet „die Trennung von Kanzleramt und Parteivorsitz sowie den Rücktritt von Generalsekretär Peter Tauber als einen der Hauptverantwortlichen für den Linksrutsch der CDU“ verlangt. Seehofer erwartet Reaktion CSU-Chef Horst Seehofer erwartet auch von der CDU eine...

weiterlesen »


AfD-Vorsitzende: Petry folgt mit ihrem Austritt einem riskanten Kalkül

Anzeige Nur zwei Tage nach dem Erfolg bei der Bundestagswahl wird die AfD an ihrer Spitze und in mehreren Bundesländern durch Abspaltungen erschüttert. In dem seit Monaten schwelenden Konflikt zwischen einer bürgerlichen Minderheit um Parteichefin Frauke Petry und einer nationalkonservativen Mehrheit um die Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander Gauland ist es zu Bruch mit mehreren prominenten Austritten gekommen. Erkennbar werden dabei potenzielle Keimzellen einer neuen Kraft zwischen der Union und der nach rechts driftenden AfD. Sollte daraus eine Partei werden, könnte das riskante Kalkül von Petry aufgehen, sich durch ihre Abkehr von der AfD neu ins Spiel zu bringen. Riskant ist Petrys Kalkül, weil sie den ersten Schritt ganz allein unternommen hat. Nachdem die 42-Jährige am Montag erklärt hatte, dass sie nicht der neuen AfD-Bundestagsfraktion angehören werde, kündigte Petry am Dienstag auch ihren Austritt aus der Partei an. Noch am selben Tag schloss sich der nordrhein-westfälische Landes- und Fraktionsvorsitzende Marcus Pretzell an. Anzeige Aber das hatte politisch zunächst wenig zu bedeuten, weil Pretzell der Ehemann von...

weiterlesen »


Fraktionschef der Union: Kauder kassiert bei Wiederwahl über 50 Gegenstimmen

Anzeige Der CDU-Politiker Volker Kauder ist mit einem Dämpfer als Vorsitzender der Unionsfraktion wiedergewählt worden. Der 68-jährige Vertraute von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel bekam bei der ersten Sitzung der neuen Abgeordneten von CDU und CSU am Dienstag in Berlin nach Angaben von Teilnehmern 180 Ja-Stimmen. Unter den 239 abgegebenen Stimmen waren 53 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen. Das ist nach CDU-Rechnung – also ohne Berücksichtigung der Enthaltungen – eine Zustimmung von 77,3 Prozent. 2013 war er noch mit 97 Prozent gewählt worden. Kauder ist seit 2005 Fraktionschef, so lange wie kein Amtsinhaber vor ihm. Bislang hatte er immer weit über 90 Prozent der Stimmen erhalten. Das Wichtigste zur Wahl Live im Text: Alle Reaktionen zur und das Geschehen rund um die Bundestagswahl 2017 bei uns im Liveticker. Anzeige Live im Bild: Die N24-Sondersendung mit den neuesten Entwicklungen zur Bundestagswahl 2017 im Livestream. Kommentar von Thomas Schmid: Opposition ist Mist? Diesmal wohl nicht Übersicht: Alle Ergebnisse und Grafiken der Bundestagswahl auf einen Blick. Seehofer - „Wir haben verstanden“ Trotz...

weiterlesen »


Glaskinn-Affäre

Einstiger SPÖ-Chef fordert Gegendarstellungen wegen Behauptung des Boulevardlbatts, das Negativdossier über Kern stamme vom "Team Gusi"Wien – Der ehemalige SPÖ-Chef und Bundeskanzler Alfred Gusenbauer kündigt rechtliche Schritte gegen die Tageszeitung "Österreich" an. Konkret fordert Gusenbauers Anwalt Michael Rami (der auch die FPÖ vertritt) Gegendarstellungen wegen Artikeln in mehreren "Österreich"-Ausgaben.Darin wird behauptet, das von einem früheren SPÖ-Mitarbeiter produzierte Negativdossier über Bundeskanzler Christian Kern stamme vom "Team Gusi", von seinen "engsten Mitarbeitern" oder aus seinem "Büro". Das sei, so steht es in der Aufforderung zur Gegendarstellung, die dem STANDARD vorliegt, "insoweit unwahr, als Dr. Alfred Gusenbauer mit diesem Dokument weder direkt noch indirekt etwas zu tun hat".Kern hat wegen der Berichterstattung über das Dossier bereits angekündigt, keine SPÖ-Inserate mehr in der Boulevardzeitung zu schalten und ihr auch keine Interviews mehr zu geben. Auf Nachfrage heißt es aus Kerns Büro aber, dass keine rechtlichen Schritte gegen "Österreich" geplant seien.Auf STANDARD-Anfrage sagt "Österreich"-Herausgeber Wolfgang Fellner, man...

weiterlesen »


SPÖ – Kerns "Österreich"

Kanzler sieht von Boulevardblatt Grenze überschritten, Herausgeber Fellner kontert: Kern reagiere wie eine "Super-Mimose"Wien– Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern will an bei seinem Interview- und Wahlkampfinserate-Boykott gegenüber der Tageszeitung "Österreich" festhalten – obwohl er selbst mit Nachteilen rechnet. Ja, der von ihm verkündete Schritt könnte die Debatte über jene wenig schmeichelhafte Einschätzung eines ehemaligen SPÖ-Mitarbeiters, der Kern unter anderem ein "Glaskinn" attestiert hatte, noch befeuern, sagte der Kanzler bei einem Pressetermin am Dienstag: "Das wird es wohl werden, aber ich sehe das in größter Gelassenheit."Kern will nicht jeden Blödsinn erklären müssenSeine Haltung begründet Kern so: "Wird es im Wahlkampf helfen? Gewiss nicht, das ist mir bewusst. Das wird Nachteile haben für uns, die werden das weiter machen, werden diese Kampagne vielleicht jetzt noch wütender führen, das mag schon alles sein. Aber auf der anderen Seite: Irgendwo gibt es Grenzen. Ich möchte nicht meinen Söhnen jedes Wochenende erklären, dass das ein Blödsinn ist, was sie in der Zeitung lesen.""Österreich" hatte nicht nur wiederholt von den...

weiterlesen »


Religion & Politik

Weihe voraussichtlich am 2. Dezember – Sitz war seit Jänner 2016 vakantWien – Die römisch-katholische Diözese Innsbruck hat einen neuen Bischof: Die Bundesregierung stimmte Dienstagnachmittag der Ernennung von Hermann Glettler per Rundlaufbeschluss zu, teilte das Außenministerium mit. Der derzeitige Bischofsvikar der Diözese Graz-Seckau wird voraussichtlich am 2. Dezember in Tirol geweiht. Seit Jänner 2016 war der Sitz in Innsbruck vakant.Die Bundesregierung muss laut Konkordat der Ernennung des neuen Bischofs zustimmen, kann sie aber nicht verhindern. Der Heilige Stuhl ist verpflichtet, der Regierung den Namen des künftigen Würdenträgers im Voraus mitzuteilen. Aus "Gründen allgemein politischer Natur" kann die Regierung Einwände erheben, worauf jedoch ein Vermittlungsprozess in Gang gesetzt wird. Letztlich kann der Papst dennoch frei entscheiden.Bunter KirchenmannDie 20-monatige Sedisvakanz hat ein Ende – und auf dem Innsbrucker Bischofsstuhl sitzt künftig ein bunter Kirchenmann. Nicht zuletzt firmiert Hermann Glettler oft unter dem Titel "Künstlerpfarrer", engagiert sich besonders für sozial Benachteiligte und Flüchtlinge und gilt kirchenpolitisch als...

weiterlesen »


Dienstag, 20.15 Uhr

weiterlesen »


Cremers Photoblog

Wien, Rossauer Kaserne, Festsaal.Hier zum Bericht

weiterlesen »


Energie

SPÖ will Förderungen für Biogas und andere agrarische Energieträger abschaffen und den Einfluss von Lobbys im Landwirtschaftsministerium zurückdrängenWien – Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) greift die seit 30 Jahren von der ÖVP verantwortete Umweltpolitik an, die seiner Ansicht nach zu viel Rücksicht auf die Landwirtschaft nimmt. Ein wichtiger Baustein ist dabei die Förderung der Biomasse, also etwa die Energiegewinnung und Heizung mit CO2-neutralem Holz.Die entsprechenden Förderungen seien ineffizient, meint der Kanzler, zudem kämen sie vor allem großen Waldbesitzern zugute – und damit einer Klientel der ÖVP.Kern: "Wir haben die Kritik, dass besonders Lobbyinteressen die Politik bestimmt haben" – ein Hinweis darauf, dass Umwelt- und Landwirtschaftsressort im Jahr 2000 zusammengeführt worden sind. Darauf führt der SPÖ-Vorsitzende auch zurück, dass die Nitratwerte im österreichischen Grundwasser teilweise überhöht sind. Nitrat stammt in hohem Maß aus agrarischen Quellen – etwa aus den bei der Schweinemast anfallenden Fäkalien – und belastet die Wasserqualität. Hier sei "ein strikteres Regime notwendig", meint der Bundeskanzler.Chance...

weiterlesen »


Drohgebärde: Nordkorea verlegt Kampfjets an die Ostküste

Anzeige Nach der Entsendung mehrerer Langstreckenbomber und Kampfjets der USA in den internationalen Luftraum vor seiner Küste hat Nordkorea Medienberichten zufolge Kampfflugzeuge an die Ostküste verlegt. Das Manöver sei Teil von Maßnahmen, die Nordkorea offensichtlich getroffen habe, um seine Küstenverteidigung zu verstärken, berichteten südkoreanische TV-Sender und die Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf den Geheimdienst und Abgeordnete in Seoul. Im eskalierenden Konflikt um das nordkoreanische Atomprogramm hatten die USA am Samstag Bomber des Typs B-1B von der Pazifikinsel Guam und Kampfjets in das Gebiet östlich von Nordkorea geschickt, um militärische Stärke zu demonstrieren. Russland sucht hinter den Kulissen Kontakt zu Nordkorea Anzeige Der südkoreanische Geheimdienst geht den Berichten zufolge davon aus, dass das nordkoreanische Militär den Flug der US-Bomber in der Nacht zum Sonntag vermutlich nicht vollständig erfasst habe. Das Land habe keine sofortigen Gegenmaßnahmen getroffen. Russland spricht derweil hinter den Kulissen mit Nordkorea über eine Entspannung in dem Streit. Das sagte der Leiter der Abteilung...

weiterlesen »


"Enthauptungseinheit": Kann ein Killerkommando Kim Jong-un stoppen?

Getrost kann man Kim Jong-un als einen der meistgehassten Männer der Welt bezeichnen. Er hat viele Bodyguards, reist nie ins Ausland – weil er Angst vor einem Attentat hat. Sein Verhalten mag paranoid erscheinen, ist aber nicht unbegründet. Denn seit einiger Zeit kursieren wieder Tötungspläne gegen ihn. Vor allem USA und Südkorea würden Kim Jong-un gern eliminieren. Nur wie? Pläne gibt es seit langem, eine frühere Aktion gegen Kims Großvater scheiterte dramatisch.

weiterlesen »


Bundestag: Israels Botschafter beunruhigt wegen Wahlerfolg der AfD

Anzeige Israels neuer Botschafter in Deutschland hat sich beunruhigt über das starke Abschneiden der AfD bei der Bundestagswahl geäußert. „Das Wahlergebnis der AfD bereitet uns große Sorgen“, sagte Jeremy Issacharoff der WELT. Er fügte hinzu: „Mit der AfD ist nun eine Partei als drittstärkste Kraft im Parlament vertreten, aus deren Reihen antisemitische Äußerungen zu hören sind. So äußerte Spitzenkandidat Gauland erst kürzlich ‚Stolz‘ auf die Leistungen der deutschen Soldaten während des Zweiten Weltkrieges. Dies passt nicht zusammen mit dem langen Weg, den die Bundesrepublik Deutschland gegangen ist, seitdem sie die Verantwortung für die Shoah und die besonderen Beziehungen mit Israel übernommen hat“, sagte Issacharoff, der sein Amt Ende August angetreten hat. Dennoch äußerte sich Issacharoff optimistisch über das zukünftige Verhältnis zwischen Israel und Deutschland. „Ich bin überzeugt, dass die einzigartigen Beziehungen zwischen Israel und der Bundesrepublik Deutschland unter Bundeskanzlerin Angela Merkel weiter vertieft und gefestigt werden“, so der Botschafter. Sorge über Rechts- und Linksextreme Anzeige Zuvor hatte...

weiterlesen »


Internationale Presse: "Europa wird zum Waisenkind ohne deutsche Führungsrolle"

Anzeige In den Tagen nach der Wahl bewegen das Ausland genau die gleichen Fragen, die auch hierzulande diskutiert werden: Wie schwierig wird die Koalitionsbildung in Deutschland? Wie soll mit dem Einzug der Rechtspopulisten in den Bundestag umgegangen werden? Und: Was bedeutet der Wahlausgang für die internationalen Beziehungen – und für Europa? Die Schweizer „NZZ“ rät den Parteien, sich mehr mit sich selbst als mit der AfD zu beschäftigen. Die französische „Le Monde“ macht sich Sorgen um den monatelangen „Leerlauf“ der EU, den die Koalitionsverhandlungen auslösen könnten – und um die Zeit danach. Und auch „El País“ reagiert beunruhigt: Was passiert, wenn Rechtspopulisten zunehmend die Säulen der europäischen Werte und Integration angreifen? „Le Monde“, Frankreich: Das deutsche Wahlergebnis ist eine schlechte Nachricht für Macron Anzeige „Für Europa und insbesondere für das Frankreich von Emmanuel Macron ist diese Wahl eine schlechte Neuigkeit. Zunächst, weil Deutschland in einen langen Tunnel der Verhandlungen eintreten wird, die es wahrscheinlich mehrere Monate auf abwesend schalten. Wie 2013 wird die Europäische...

weiterlesen »


© 2012 bis 4012 Oliver Zdravkovic • Beiträge (RSS) und Kommentare (RSS). Wohnort: Österreich, Wien.