Oliver Zdravkovic

Sport, Politik, Technik, Psychologie

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Golf von Oman: Iran bestellt britischen Botschafter ein

Das iranische Außenministerium hat nach den Angriffen auf zwei Öltanker den britischen Botschafter Rob Macaire nach Teheran einbestellt. Er habe im Ministerium erscheinen müssen, um der iranischen Seite "einige Erklärungen" zu geben, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur IRNA. Der Grund sei die Stellungnahme der britischen Regierung, die den Iran für die Angriffe auf einen norwegischen und einen japanischen Öltanker im Golf von Oman nahe der Straße von Hormus an der Zufahrt zum Golf verantwortlich machte. Die Vorfälle seien "sehr besorgniserregend und kommen zu einer Zeit von ohnehin schon großen Spannungen", sagte Außenminister Jeremy Hunt. Die USA hatten sich zuvor ähnlich geäußert. Im Gespräch mit dem Botschafter kritisierte der iranische Außenminister die Haltung Großbritanniens scharf; die Vorwürfe nannte er "alarmierend" und inakzeptabel. Der Iran sehe es vielmehr als seine Aufgabe, für die Sicherheit in der für die Schifffahrt wichtigen Straße von Hormus zu sorgen. In der Region wachsen seit Wochen die Spannungen zwischen dem...

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Handelsstreit: Indien erhebt Strafzölle auf 28 Produkte aus den USA

Im Handelsstreit mit den USA hebt Indien die Zölle von 28 US-Produkte wie Mandeln, Walnüsse und Äpfel an. Die Abgaben sollen heute in Kraft treten, wie die Regierung in Neu-Delhi ankündigte. Die USA hatten Indien am 5. Juni Sondervergünstigungen gestrichen. Bis dahin hatte das Land von einem Handelsprogramm für Entwicklungsländer profitiert und konnte Produkte im Wert von  5,6 Milliarden Dollar zollfrei in die Vereinigten Staaten exportieren. US-Präsident Donald Trump hatte Indien wiederholt wegen hoher Importzölle kritisiert und dem Land  vorgeworfen, den USA keinen "gerechten und angemessenen" Zugang zu seinen Märkten zu bieten. Dass Indien zuletzt die Regeln für ausländische Onlinehändler wie Amazon und für Kreditkartenanbieter verschärft hat, belastete die Handelsbeziehungen zusätzlich. Indien ist der größte Abnehmer von Mandeln aus den USA – im vergangenen Jahr im Wert von 543 Millionen Dollar, wie aus Daten des Handelsministeriums in Washington hervorgeht. Das entspricht mehr als der Hälfte der US-Mandelexporte. Zudem ist das Land der...

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Saudi-Arabien: Golfstaaten fordern Schutz für Öl- und Gastransporte

Nach den mutmaßlichen Angriffen auf zwei Tanker im Golf von Oman haben Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate Maßnahmen zur Sicherung der Öl- und Gasexporte aus der Region verlangt. Es sei eine "schnelle und entschlossene Antwort" nötig, sagte der saudi-arabische Energieminister Chalid al-Falih bei einem G20-Treffen in Japan. Es handele sich um "Terrorangriffe", die eine Bedrohung für die Energieversorgung seien. Der japanische Handelsminister Hiroshige Seko sagte, mit Blick auf die weltweite Energiesicherheit müsse die internationale Gemeinschaft eine gemeinsame Antwort finden. Am Donnerstag waren der norwegische Öltanker Front Altair und der japanische Tanker Kokuka Courageous im Golf von Oman durch Explosionen beschädigt worden. Die genauen Umstände sind weiter unklar. Die beiden Tanker nahmen am Samstag Kurs auf die Vereinigten Arabischen Emirate. US-Präsident Donald Trump hatte dem Iran vorgeworfen, die beiden Tanker angegriffen zu haben. Auch Großbritannien machte das Land für die Explosionen verantwortlich. Der iranische...

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Ausreisesperre: Kölner Journalist darf Türkei verlassen

Der wegen Terrorvorwürfen in der Türkei angeklagte Kölner Journalist und Sozialarbeiter Adil Demirci darf nach rund 14 Monaten Untersuchungshaft und Ausreisesperre die Türkei verlassen. Das bestätigte sein Anwalt Keles Öztürk. Der 33-Jährige dürfe an der Beerdigung seiner Mutter in Deutschland teilnehmen. Ein Gericht hatte die Aufhebung der Ausreisesperre beschlossen. Allerdings gelte sie noch, bis Demirci am Montag bei der Bank eine Kaution von 20.000 Lira (rund 3.000 Euro) hinterlegt habe und der Beleg in den Gerichtsakten sei, so Öztürk. Danach werde das Gericht auch die Reisesperre außer Kraft setzen. Die Auflage hatten Demirci und sein Anwalt selbst vorgeschlagen, wie Öztürk sagte. Sie hatten Mitte der Woche erneut eine Aufhebung der Ausreisesperre beantragt, nachdem am Mittwoch in Deutschland Demircis Mutter an Krebs gestorben war. Demirci besitzt einen deutschen und einen türkischen Pass. Er arbeitet als freier Mitarbeiter bei der linksgerichteten türkischen Nachrichtenagentur Etha, für die auch die zeitweise festgehaltene Journalistin...

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Görlitz: Polizeioberkommissar Wippel will ins Rathaus

An einem Nachmittag Anfang Juni ist Alice Weidel dorthin gekommen, wo der für ihre Partei, die AfD, derzeit wichtigste Wahlkampf läuft: In die sächsische 56.000-Einwohner-Stadt Görlitz. Am Stand der Partei in der Fußgängerzone wird die Berliner Fraktionsvorsitzende sofort von Anhängern umringt. Ein Paar erzählt: "Wir sind nach Görlitz gezogen, weil es uns im Westen zu bunt wurde. Hoffentlich wird's hier nicht auch so." Ein Mann will wissen, wie die AfD sich auf Bundesebene entwickelt. "Es dauert, weil der Westen so lahm ist", erklärt Weidel. "Wir haben nun mal diese Diskrepanz, die daraus erwächst, dass die Menschen im Osten anders geprägt sind als im Westen." Ein älteres Paar will Weidel die Hände schütteln. Die beiden Ur-Görlitzer erklären fröhlich: "Wir haben schon gewippelt." Weidel strahlt zurück. "Wippeln", das heißt: Sebastian Wippel wählen. Der steht an diesem Nachmittag neben Weidel in der Fußgängerzone und könnte an diesem Sonntag der erste AfD-Oberbürgermeister in Deutschland werden. AfD gegen CDU Den ersten Wahlgang Ende Mai hat mit 36,4 Prozent...

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Wohnungsbau: Bau von Sozialwohnungen stagniert trotz Milliardenausgaben

Der soziale Wohnungsbau in Deutschland verharrt weiterhin auf niedrigem Niveau. Das geht aus einem Bericht des Bundesbauministeriums hervor. Demnach wurden im vergangenen Jahr bundesweit 27.040 geförderte Sozialwohnungen neu gebaut. Das sind nur 809 Wohnungen mehr als 2017. Nach Einschätzung des Mieterbundes wären aber jährlich etwa 80.000 zusätzliche Sozialwohnungen nötig, um den Bedarf zu decken.  Für die sogenannte Wohnraumförderung hatte der Bund den Ländern im vergangenen Jahr erneut etwa 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Das Geld floss dem Bericht zufolge in die Förderung von etwa 12.000 Eigenheimen, in die Modernisierung von knapp 18.000 Wohnungen mit Mietpreisbindung sowie in den Neubau von etwa 27.040 Sozialwohnungen. Diese 27.040 neuen Wohnungen verteilen sich regional jedoch sehr unterschiedlich: In Mecklenburg-Vorpommern wurden nur 68 neue Sozialwohnungen gefördert, in Sachsen-Anhalt 20 und im Saarland keine einzige. In Bayern und Nordrhein-Westfalen waren es hingegen jeweils mehr als 6.000 neue Wohnungen, in Berlin und Hamburg jeweils...

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Massenproteste: Hongkong fügt sich nicht

Es ist ein erstaunliches Einlenken. Zunächst verschob Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam die Parlamentsentscheidung über das umstrittene Auslieferungsgesetz. Aber die Demonstranten, die seit Tagen gegen das Vorhaben mobil machen, gaben sich damit nicht zufrieden. Sie verlangten den gänzlichen Verzicht auf das Gesetz. Möglicherweise setzen sie sich damit durch. Die Stadtregierung hat das Gesetz zwar offiziell nicht verworfen, aber auf unbefristete Zeit verschoben. Das ist ein verblüffender Erfolg für eine Bürgergesellschaft, die sich in den Jahren seit dem Abzug Großbritanniens 1997 immer mehr zu politisieren scheint. In Hongkong, dessen Bürger unter den Briten ihre Regierung zwar nicht wählen durften, aber auf eine saubere, unabhängige Justiz bauen konnten, hat sich seit der Rückkehr der Stadt nach China eine lebendige Bürgerbewegung entwickelt. Viele Hongkonger haben begriffen, welche rechtsstaatlichen Standards sie aufgaben, als die Briten die Stadt verließen. Auch wenn das britische Modell damals vielen nicht genug war: Es gab mit der chinesischen...

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Golf von Oman: Großbritannien macht den Iran für Tankerangriffe verantwortlich

Der britische Außenminister Jeremy Hunt hat die iranischen Revolutionsgarden für die mutmaßlichen Angriffe auf zwei Tankschiffe im Golf von Oman verantwortlich gemacht. "Unsere eigene Einschätzung führt uns zu der Annahme, dass die Verantwortung für die Angriffe fast ganz sicher beim Iran liegt", sagte Hunt. Kein anderer Staat oder nicht staatlicher Akteur komme dafür vernünftigerweise in Betracht. Beweise legte Hunt nicht vor. Die Regierung in Teheran weist die Vorwürfe zurück. Auch US-Präsident Donald Trump erklärte den Iran für den Vorfall verantwortlich. "Sie haben es getan", sagte Trump dem Sender Fox News. Laut dem amtierenden US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan bemühten sich die USA um eine internationale Lösung in dem Konflikt. "Ich und Botschafter (John) Bolton und Minister (Mike) Pompeo konzentrieren uns darauf, einen internationalen Konsens mit Blick auf dieses internationale Problem zu bilden", sagte Shanahan. Dazu würden auch Geheimdienstinformationen weitergeben, wie es das Militär bereits am Donnerstag mit der Veröffentlichung eines Videos...

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Joachim Gauck: Altbundespräsident wirbt für "erweiterte Toleranz in Richtung rechts"

Altbundespräsident Joachim Gauck warnt vor einem neuen Nationalismus und wirbt zugleich für eine "erweiterte Toleranz in Richtung rechts". In einem Spiegel-Interview sagte er: "Der neue Nationalismus setzt die eigene Nation an erste Stelle und schürt Fremdenhass, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit." Es befremde ihn, wenn Politiker Unterstützung gewännen, "weil sie ohne jede Abstriche die eigene Nation 'first' setzen und die ethnische, kulturelle und sexuelle Pluralität ablehnen, die Deutschland und andere europäische Staaten in Zeiten der Globalisierung unwiderruflich gewonnen haben". Zugleich warnte Gauck davor, zu schnell kritische Anfragen pauschal als "rechts" zu charakterisieren und den Dialog abzubrechen. Er werbe bewusst für eine "erweiterte Toleranz in Richtung rechts. Wir müssen zwischen rechts – im Sinne von konservativ – und rechtsextremistisch oder rechtsradikal unterscheiden". Toleranz, so der Theologe weiter, sei auch eine Zumutung, denn "sie fordert viele – und auch mich – immer wieder heraus auszuhalten, was uns nicht gefällt. Und...

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SPD: Hubertus Heil lehnt Kandidatur für Parteivorsitz ab

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will sich nicht um den Posten des SPD-Vorsitzenden bewerben. "Ich habe nicht vor, zu kandidieren – ich weiß aber, wen ich will", sagte Heil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Zu seinem Favoriten äußerte sich der Minister nicht. Er machte aber deutlich, dass der neue Parteichef oder die neue Parteichefin "Verantwortung, Leidenschaft und Augenmaß" bräuchten. Heil fügte hinzu: "Bei der Wahl des Vorsitzenden lassen sich personelle und programmatische Fragen nicht trennen – das zu glauben, wäre naiv." Er wolle eine Parteispitze, die die SPD nach vorn und nicht an den Rand führe. "Wir müssen jetzt erst mal Stabilität in die Partei bringen und in Regierungsverantwortung Probleme lösen." Das werde hoffentlich zeitnah gelingen, so Heil. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles wird die SPD kommissarisch von einem Trio aus stellvertretenden Parteivorsitzenden geführt. Alle drei hatten bereits angekündigt, nicht dauerhaft für den Vorsitz zur Verfügung zu stehen. Heil war in Parteikreisen als möglicher Nahles-Nachfolger gehandelt worden. ...

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FPÖ: Philippa Strache kandidiert bei Nationalratswahl

Die Ehefrau des nach dem Ibiza-Skandalvideo zurückgetretenen früheren FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache, Philippa Strache, will ins österreichische Parlament. Die Tierschutzbeauftragte der FPÖ werde bei der für den 29. September geplanten Nationalratswahl auf Platz 3 der Landesliste der Wiener FPÖ kandidieren, teilte die Partei mit. Damit hat die 31-Jährige gute Chancen auf einen Sitz im Parlament.   Ein auf Ibiza 2017 heimlich aufgenommenes und im Mai von Spiegel und Süddeutscher Zeitung veröffentlichtes Video hatte zum Rücktritt ihres Mannes geführt. Darin stellte er einer angeblichen russischen Oligarchennichte unter anderem Staatsaufträge im Gegenzug für Parteispenden in Aussicht. Unklar sind noch die politischen Pläne des ehemaligen Vizekanzlers. Er hatte bei der EU-Wahl so viele sogenannte Vorzugsstimmen von FPÖ-Wählern bekommen, dass er ein Recht auf ein Mandat im EU-Parlament hat. Anders als in Deutschland konnten Wähler in Österreich mit ihrer Stimme eine Partei wählen, aber auch zusätzlich mit einem ergänzenden Hinweis einen bestimmten...

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Europäische Union: Südeuropäische Staaten fordern faire Verteilung von Flüchtlingen

Die südeuropäischen Länder haben zu einer gerechteren Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU aufgerufen. Es müsse eine "eine effektive Umsetzung des Prinzips der Solidarität und der fairen Lastenverteilung unter den Mitgliedstaaten" sichergestellt werden, forderten die Staats- und Regierungschefs aus Italien, Frankreich, Spanien, Portugal, Griechenland, Zypern und Malta nach ihrem Treffen in Valletta. Italiens Regierungschef Giuseppe Conte äußerte seine Enttäuschung darüber, dass die EU "über Solidarität redet, ohne sie umzusetzen". Die Staats- und Regierungschefs verlangten in ihrer Abschlusserklärung auch weitere Maßnahmen im Kampf gegen das "Geschäftsmodell der Menschenschmuggler". Sie forderten, "dass sich alle Schiffe im Mittelmeer an internationales Recht halten und die Einsätze der libyschen Küstenwache nicht behindern". Die Äußerungen zielen offenbar auf zivile Rettungsschiffe ab, die Flüchtlinge im Mittelmeer aus Seenot retten. Die Regierungen in Paris und Rom sind sich in der Migrationspolitik uneins, vor allem in Bezug auf den Umgang...

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Golf von Oman: Großbritannien macht den Iran für Tanker-Angriffe verantwortlich

Der britische Außenminister Jeremy Hunt hat die iranischen Revolutionsgarden für die mutmaßlichen Angriffe auf zwei Tankschiffe im Golf von Oman verantwortlich gemacht. "Unsere eigene Einschätzung führt uns zu der Annahme, dass die Verantwortung für die Angriffe fast ganz sicher beim Iran liegt", sagte Hunt. Kein anderer Staat oder nicht-staatlicher Akteur komme dafür vernünftigerweise in Betracht. Beweise legte Hunt nicht vor. Die Regierung in Teheran weist die Vorwürfe zurück. Auch US-Präsident Donald Trump erklärte den Iran für den Vorfall verantwortlich. "Sie haben es getan", sagte Trump dem Sender Fox News. Laut dem amtierenden US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan bemühten sich die USA um eine internationale Lösung in dem Konflikt. "Ich und Botschafter (John) Bolton und Minister (Mike) Pompeo konzentrieren uns darauf, einen internationalen Konsens mit Blick auf dieses internationale Problem zu bilden", sagte Shanahan. Dazu würden auch Geheimdienstinformationen weitergeben, wie es das Militär bereits am Donnerstag mit der Veröffentlichung eines Videos...

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Brasilien: Proteste gegen Jair Bolsonaros Rentenreform

In Brasilien haben zehntausende Menschen gegen eine geplante Rentenreform protestiert. In Rio de Janeiro und São Paulo feuerte die Polizei Tränengas auf Demonstrierende, die Straßen blockierten und Barrikaden in Brand setzten, wie das Nachrichtenportal G1 berichtete. Die Gewerkschaften hatten zum Generalstreik aufgerufen. In zahlreichen Städten des Landes fielen Busse und Züge aus, Schulen und Universitäten blieben geschlossen. Auch viele Bankmitarbeiterinnen und -mitarbeiter legten die Arbeit nieder. Die Rentenreform ist eines der wichtigsten Projekte des rechtspopulistischen Präsidenten Jair Bolsonaro. Unter anderem soll das Renteneintrittsalter auf 65 Jahre für Männer und auf 62 Jahre für Frauen erhöht werden. Bisher können die Menschen in Brasilien nach 30 bis 35 Beitragsjahren in Rente gehen. Das bedeutet, dass viele von ihnen bei Rentenantritt erst 50 oder 55 Jahre alt sind. Bolsonaro argumentiert, das derzeitige Rentensystem treibe Brasilien zurück in die Rezession. Bolsonaro war im vergangenen Oktober zum Präsidenten Brasiliens gewählt worden....

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Öltanker: Großbritannien macht den Iran verantwortlich

Der britische Außenminister Jeremy Hunt hat die iranischen Revolutionsgarden für die mutmaßlichen Angriffe auf zwei Tankschiffe im Golf von Oman verantwortlich gemacht. "Unsere eigene Einschätzung führt uns zu der Annahme, dass die Verantwortung für die Angriffe fast ganz sicher beim Iran liegt", sagte Hunt. Kein anderer Staat oder nicht-staatlicher Akteur komme dafür vernünftigerweise in Betracht. Beweise legte Hunt nicht vor. Die Regierung in Teheran weist die Vorwürfe zurück. Auch US-Präsident Donald Trump erklärte den Iran für den Vorfall verantwortlich. "Sie haben es getan", sagte Trump dem Sender Fox News. Laut dem amtierenden US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan bemühten sich die USA um eine internationale Lösung in dem Konflikt. "Ich und Botschafter (John) Bolton und Minister (Mike) Pompeo konzentrieren uns darauf, einen internationalen Konsens mit Blick auf dieses internationale Problem zu bilden", sagte Shanahan. Dazu würden auch Geheimdienstinformationen weitergeben, wie es das Militär bereits am Donnerstag mit der Veröffentlichung eines Videos...

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© 2012 bis 4012 Oliver Zdravkovic • Beiträge (RSS) und Kommentare (RSS). Wohnort: Österreich, Wien.