Oliver Zdravkovic

Sport, Politik, Technik, Psychologie

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Gemeinderat – Innsbruck-Wahl: Heisz mit 66 Prozent zur SP

Für Gemeinderatswahl im kommenden AprilInnsbruck – Die frühere "Tiroler Tageszeitung"-Journalistin Irene Heisz ist am Samstag beim Stadtparteitag der Innsbrucker SPÖ mit 66 Prozent der Delegiertenstimmen zur Spitzen- und Bürgermeisterkandidatin für die im kommenden April stattfindende Gemeinderatswahl gewählt worden. Der auf Platz Zwei kandidierende Stadtparteichef Helmut Buchacher erhielt ebenfalls 66 Prozent. Beide hatten keine Gegenkandidaten.Die Kandidatur von Heisz war innerparteilich nicht unumstritten. Die SPÖ befindet sich in einer Koalition mit der Bürgermeisterliste "Für Innsbruck", den Grünen und der ÖVP. Bei der Gemeinderatswahl im Jahr 2012 hatte die Stadtpartei eine Schlappe hinnehmen müssen. Sie verlor 5,2 Prozentpunkte und landete bei 14,5 Prozent und sechs Mandaten. (APA, 18.11.2017)

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Sozialpolitik

Eine türkis-blaue Bundesregierung könnte Wien mit einem Rahmengesetz zu einer Senkung zwingen. Die zuständige Stadträtin will das nicht zulassenWien – Der geschätsführende SPÖ-Klubchef Andreas Schieder überlegt bei einem Wechsel nach Wien, bei der Mindestsicherung eine Wartefrist von einem Jahr einzuführen. Treffen würde diese allerdings nur Nicht-Wiener: "Wir dürfen nicht zusehen, wie andere Bundesländer Armut nach Wien exportieren", erklärt er in der "Kronen Zeitung".In der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" kritisierte der Kandidat für den Wiener SPÖ-Vorsitz Ankündigungen der schwarz-blauen Verhandler, gegebenenfalls den Ländern Einschränkungen bei der Mindestsicherung vorzuschreiben. Er finde es "schändlich", wenn die Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) dauernd auf die Ärmsten der Armen losgingen, aber geflissentlich weggeschaut werde, wenn die Reichsten der Reichen Gelder in Steueroasen verschöben. Ob sich Wien auch juristisch wehren würde, machte Schieder von der Ausformulierung abhängig: "Wenn es wirklich ganz schrecklich ist, wird man es vor dem VfGH bekämpfen."Sozialstadträtin will dagegen haltenSozialstadträtin...

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Gesundheit

Anstieg um rund zwei Drittel in den letzten zehn Jahren – Über 2,7 Millionen SpitalsaufenthalteWien – Im Vorjahr wurden laut Statistik Austria mehr als 2,7 Millionen stationäre Aufenthalte in den Akutspitälern dokumentiert sowie gut 158.000 Aufenthalte in Einrichtungen für Langzeitversorgung, Rehabilitation und Prävention. Stark im Steigen sind die Tagesklinischen Aufenthalte: 2016 waren es um rund zwei Drittel mehr als vor zehn Jahren. Ein Viertel aller stationären Aufenthalte erfolgt ohne Übernachtung.Im vergangenen Jahrzehnt ist die Zahl der Entlassungsfälle aus den Akutkrankenanstalten insgesamt nur leicht gestiegen (+4,7 Prozent). Die Behandlungen haben sich aber zunehmend aus dem stationären in den tagesklinischen Bereich verlagert. Die Zahl der Spitalsaufenthalte ohne Übernachtung ist seit 2006 um 63,3 Prozent gestiegen. Im Jahr 2016 war jeder vierte stationäre Aufenthalt in einer Akutkrankenanstalt (24,1 Prozent bzw. 652.186 Fälle) ein Aufenthalt ohne Übernachtung im Spital, das sind um 45.476 bzw. 7,5 Prozent mehr tagesklinische Aufenthalte als im Jahr davor.Kürzer im SpitalDie Zahl der vollstationären Aufenthalte in Akutkrankenanstalten (Aufenthalte...

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Sozialbudget

Das für heuer angenommene Defizit liegt unter den bisherigen Prognosen, die Erwartungen für die nächsten Jahre zeigen aber tiefrote ZahlenWien – Die Krankenkassen haben ihre Prognose für heuer etwas verbessert: War man im August noch von einem Defizit von 37 Millionen Euro ausgegangen, so rechnet man jetzt nur noch mit einem Minus von elf Millionen. Düster sehen allerdings die Prognosen für die nächsten beiden Jahre aus. Für 2018 rechnet der Hauptverband der Sozialversicherungsträger mit 120 Mio. und für 2019 mit 250 Millionen Euro Defizit.Der Vorstandsvorsitzende im Hauptverband, Alexander Biach, verwies allerdings darauf, dass sich auch diese Zahlen gegenüber der August-Prognose schon verbessert haben. Damals war man noch von 146 Mio. für 2018 und 277 Mio. Euro für 2019 ausgegangen. Außerdem plant die neue Regierung verschiedene Maßnahmen im Bereich der Sozialversicherungen – eine neue Ambulanzgebühr wurde zwar dementiert, Konsens besteht aber über eine Zusammenlegung von Trägern.Modernisierung durch sparsame VerwaltungDass sich die Vorhersagen gegenüber August verbessert haben, führt Biach auf gemeinsame, intensive Anstrengungen der...

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Justiz

Der Richterpräsident Werner Zinkl warnt vor Gesetzesänderungen, die sich an Zurufen aus der Politik orientierenWien – Transparenz bei Postenbesetzungen und mehr Kostenehrlichkeit bei Gesetzen im Justizbereich mahnt Richter-Präsident Werner Zinkl im APA-Abschiedsinterview ein. Außerdem wünscht er sich vom Justizminister der nächsten Regierung, dass dieser "das Strafrecht nicht immer sofort auf politischen Zuruf ändert". Zinkl muss sich nach drei Amtsperioden an der Spitze der Richtervereinigung verabschieden.Nach scharfer Kritik der Richter hat der jetzige Minister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) Anfang 2016 versprochen, bei den Postenbesetzungen für Transparenz zu sorgen. Man habe auch gemeinsam einen Entwurf erarbeitet, aber Brandstetter habe sich nicht um dessen Umsetzung bemüht. Dieser sieht laut Zinkl vor, dass es der Justizminister offenlegen und begründen muss, wenn er bei Besetzungen vom Vorschlag des Personalsenats abweicht. Brandstetter habe zugesagt, sich selbst daran zu halten, aber das reiche nicht, ein neuer Minister ist an dieses Versprechen nicht gebunden, fordert Zinkl eine Gesetzesänderung.Zu wenig Geld für ErwachsenenschutzgesetzMissfallen haben dem...

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Sozialpolitik

Eine türkis-blaue Bundesregierung könnte Wien mit einem Rahmengesetz zu einer Senkung zwingen. Die zuständige Stadträtin will das nicht zulassenWien – Wien will sich dagegen wehren, dass eine künftige türkis-blaue Bundesregierung der Bundeshauptstadt strengere Regeln bei der Mindestsicherung vorschreiben könnte: "Wenn die Vorschläge in diese Richtung gehen, dann müssen wir dagegen halten", meinte Sozialstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) Samstag früh im Ö1-"Morgenjournal".Ob sie auch rechtliche Schritte einleiten würde, machte sich von der konkreten Ausformulierung des Regierungsvorschlags abhängig. Die Verhandler von ÖVP und FPÖ hatten gestern angekündigt, eine bundeseinheitliche Regelung bei der Mindestsicherung erreichen zu wollen, notfalls auch über ein Rahmengesetz, dem die Länder folgen müssten.Frauenberger fürchtet SicherheitsproblemeKlar ist, dass damit auch eine Einschränkung der Mindestsicherung verbunden wäre. Frauenberger lehnt dies ab. Sie sei zwar für eine bundeseinheitliche Lösung. Wenn diese aber bedeute, dass Menschen in Wien von 500 Euro pro Monat leben sollten, lehne sie das ab: "Das bringt so viele Sicherheitsprobleme und...

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Sonntagsfrage

Laut einer Umfrage von "profil" würden die Grünen nach dem Rückzug von Peter Pilz den Einzug ins Parlament schaffenWien – Einen Monat nach der Wahl sind die Österreicher mit ihrer Entscheidung zufrieden. Nur sechs Prozent geben in einer Umfrage von Unique research für das "profil" an, sich falsch entschieden zu haben. Darunter dürften etliche Wähler der Liste Pilz sein. Denn diese stürzt in der Sonntagsfrage nach dem Rückzug von Listengründer Peter Pilz nach Vorwürfen sexueller Belästigung auf zwei Prozent ab.Befragt wurden 500 Personen, die Schwankungsbreite liegt bei 4,4 Prozentpunkten. Die Umfrage wurde telefonisch und online von 13. bis 17. November durchgeführt.Die Grünen würden auf sechs Prozent zulegen, womit sie den Nationalratseinzug geschafft hätten. Ansonsten ergibt sich ein ähnliches Bild wie am 15. Oktober. Die ÖVP käme auf 32 Prozent und bliebe vor der SPÖ, für die 28 Prozent ausgewiesen werden. Die FPÖ würde leicht auf 24 Prozent einbüßen. Die Neos kommen in der Umfrage auf sechs Prozent. (APA, 18.11.2017)

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Europa

Bundeskanzler fürchtet "Nachtwächter-Europapolitik" von Schwarz-BlauGöteborg/Wien – Noch-Bundeskanzler Christian Kern glaubt, dass die FPÖ im Falle einer Regierungsbeteiligung in der Europapolitik "viele Lektionen" werde lernen müssen, sonst könnte sie Österreich aus der EU "sprengen". Einzelne Länder könnten sich in der EU nie zu 100 Prozent durchsetzen, sagte Kern nach dem EU-Sozialgipfel in Göteborg."Jeder, der glaubt, dass wir bei 28 Ländern 100 Prozent unserer Meinung durchsetzen werden, der hat nicht verstanden, was die Mechanismen sind", sagte er wörtlich. "Da wird die FPÖ jetzt auch viele Lektion lernen oder sie werden Österreich aus der EU sprengen. Sie werden ihre Politik radikal verändern oder den Rückzug aus der EU antreten müssen."Kern bedauert, dass Österreich in Zukunft vermutlich nicht mehr Partner des "vor Ideen" und "faszinierenden Visionen" sprühenden französischen Präsidenten Emmanuel Macron sein werde. Weil ÖVP und FPÖ "ja ein Konzept eines Nachtwächter-Europa vertritt: Sicherheit, Grenzen dicht, offene Märkte, freier Binnenmarkt."Von Jamaika-Verhandlungen enttäuschtMacron versuche, Europa weiterzuentwickeln. "Ich würde mir...

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Unistandard

Die Medizin gehört zu den prestigeträchtigsten Professionen, die man erlernen kann. Wer Arzt wird, entscheidet neben dem Talent häufig die Herkunft. Mit Ärzten in der Familie neigt man eher zum Medizinstudium, wie eine österreichweite Studie zeigtWien – Christina Baumgartingers Vater ist Arzt. Und ihre Mutter. Ihre Schwester hat vor kurzem ihr Medizinstudium abgeschlossen. Nicht zuletzt deshalb hat sich Baumgartinger eigentlich vorgenommen, nicht diesen Weg einzuschlagen. Gelandet ist sie aber trotzdem dort, wo ihre Eltern auch waren: im Medizinstudium. Die gebürtige Oberösterreicherin studiert seit zwei Jahren in Wien. Baumgartinger hat sich anfangs neben Medizin auch für Psychologie und Biologie eingeschrieben. Nachdem der Aufnahmetest aber gleich geklappt hat, sei das hinfällig gewesen.Zumindest unterbewusst sei die 20-Jährige von ihren Eltern beeinflusst worden: "Allein dadurch, dass ich gesehen habe, dass es ein sehr erstrebenswerter Beruf ist." Man arbeite mit Menschen, die einen für seine Arbeit sehr schätzen würden. "Ich kann mich noch gut erinnern, dass wir öfter Patientinnen und Patienten meines Vaters getroffen haben, wenn wir früher als Familie in der...

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Förderung

Die neue Nationalratspräsidentin muss über die Klubförderung entscheiden. Es geht um hunderttausende EuroWien – Es fällt der neuen Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger (ÖVP) zu, über eine Klubförderung für die vier verbliebenen Grünen im Bundesrat zu entscheiden. Theoretisch kann sie das im Alleingang tun. Praktisch wird sie dafür wohl ein Gutachten einholen – und dieses mit ihren Präsidiumskollegen von Rot und Blau besprechen. Denn einen solchen Fall gab es noch nie.Im Kern geht es um Klärung der Frage, ob für den Anspruch auf Klubförderung ein Klub im Nationalrat die Voraussetzung ist. Seit 1963 gibt es laut Werner Zögernitz vom Institut für Parlamentarismus das Klubfinanzierungsgesetz, das später auf Bundesräte und EU-Abgeordnete (26.400 Euro pro Person und Jahr) erweitert und 2008 um Unterstützung für Bundesratsfraktionen ergänzt wurde.Kompromiss möglichFür die Grünen geht es um rund 170.000 Euro für die Fraktion plus 156.000 Euro für Bundesräte und EU-Mandatare – pro Jahr. Dass die vier Verbliebenen überhaupt Fraktionsstatus haben, wurde von der politischen Konkurrenz ermöglicht. Eigentlich sind fünf Mandatare nötig – wer...

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Regierungsbildung – SPÖ

Noch-Bundeskanzler Christian Kern will mit der neuen Regierung in eine konfrontative Auseinandersetzung gehenSTANDARD: Das dürfte eines der letzten Interviews sein, die Sie hier als Bundeskanzler in diesem Büro geben. Macht sich Wehmut breit?Kern: Nein, nicht im Geringsten. Ich gehöre nicht zu denjenigen, die die Vergangenheit bedauern. Wir wissen, wir hätten einen besseren Wahlkampf führen können, wir wissen aber auch, dass es, selbst wenn alles reibungslos gelaufen wäre, schwierig geworden wäre, in diesem politischen Umfeld Erster zu werden. Selbstreflexion ist angebracht, aber keine Wehmut. Ich freue mich jetzt auf die neue Aufgabe, auch im Parlament.STANDARD: Andreas Schieder tritt in Wien gegen Michael Ludwig an. Droht in der Wiener SPÖ ein Richtungskampf?Kern: Das hat sich erst einmal vernünftig angelassen. Ich habe die Hoffnung, dass das eine faire Auseinandersetzung wird. Die Diskussion wird die Breite der SPÖ zeigen. Die inhaltlichen Unterschiede zwischen Ludwig und Schieder sind geringer, als man gemeinhin glaubt. Am Ende wird man feststellen, dass das Verbindende größer ist als das, was die Proponenten trennt.STANDARD: Besteht nicht die Gefahr, dass die...

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Personalia – Häupl will keine Präferenz für Nachfolger als Wiener SPÖ

Wiens Bürgermeister lässt auf Ö1 vorerst keine Präferenz für Michael Ludwig oder Andreas Schieder durchklingen: "Zwei sehr gute Persönlichkeiten"Wien – Im Rennen um seine Nachfolge hat Wiens Bürgermeister und SPÖ-Chef Michael Häupl vorerst keine Präferenz für Wohnbaustadtrat Michael Ludwig oder den geschäftsführenden Parlamentsklubchef Andreas Schieder durchblicken lassen. Es werde derjenige Kandidat gewinnen, der die internen Streitereien am ehesten beilegen kann, sagte Häupl am Freitag."Weit mehr als 80 Prozent aller Vertrauenspersonen in der Wiener Sozialdemokratie haben die Streitereien satt", erklärte Häupl im Interview mit dem Ö1-"Mittagsjournal". "Und wer am ehesten garantiert, dass wieder jene vertrauensvolle Harmonie eintritt, die wir in der Wiener Sozialdemokratie gewohnt sind, der wird diese Abstimmung gewinnen." Wem er selbst diese Aufgabe besser zutraut, ließ Häupl offen.Duell um Parteivorsitz "kein Beinbruch"Die Frage einer Zusammenarbeit mit der FPÖ hält Häupl in diesem Zusammenhang jedenfalls für wenig relevant: "Es gibt in dieser Frage keine Auffassungsunterschiede – nicht nur zwischen den beiden Kandidaten, sondern insgesamt in der...

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