Oliver Zdravkovic

Sport, Politik, Technik, Psychologie

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Neue Asylpolitik gefordert: "Automatisches Taschengeld an Ausreisepflichtige ist ein Fehler"

In der Diskussion um gestiegene Kosten aus dem Asylbewerberleistungsgesetz fordern Politiker härtere Maßnahmen gegen abgelehnte Asylbewerber, die ihre Abschiebung absichtlich verzögern oder verhindern. Sachsens Innenminister und amtierender Vorsitzender der Innenministerkonferenz, Markus Ulbig (CDU), sagte der „Bild“: „Ich halte die automatische Zahlung von Taschengeld an Ausreisepflichtige für einen Fehlanreiz!“ Ulbig fordert eine „Beweislastumkehr im Asylbewerberleistungsgesetz. Wer unser Land nicht verlässt, muss aktiv nachweisen, aus welchem Grund er das nicht kann. Danach entscheiden die Behörden über die Fortzahlung des Taschengeldes.“ Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) erklärte: „Wir werden in möglichen Koalitionsverhandlungen darauf drängen, dass es ein strafferes Regelwerk gibt. Dazu gehört, dass diejenigen, die ihre Ausreise aktiv behindern, Leistungen gekürzt bekommen oder sogar in Abschiebehaft genommen werden. Gleichzeitig wollen wir für richtig gut Integrierte bessere Bleibeperspektiven schaffen.“ Quelle: dpa/Guido Kirchner Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) und...

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Islam in Berlin: Die umstrittene Allianz zwischen Pfarrer und Neuköllner Moschee

An einem Abend Ende Oktober landet im Postfach eines Berliner Fernsehsenders eine Mail. Absender: Martin Germer, Pfarrer der Berliner Gedächtniskirche. Er beschwert sich darüber, dass der Sender die Berliner  Dar-as-Salam-Moschee in einer Beitragsankündigung als „salafistisch“ bezeichnet habe. Das sei „diffamierend“ und „unzutreffend“. Schließlicht habe sich die Gemeinde „mehr als jede andere Moschee Berlins“ für ein friedliches Miteinander in der hiesigen Gesellschaft eingesetzt.Nun ist die betreffende Moschee keine gewöhnliche Moschee. Sie soll – so sieht es zumindest der Berliner Verfassungsschutz – Verbindungen zur Muslimbruderschaft haben. Die Moschee taucht deswegen regelmäßig in den Jahresberichten des Geheimdienstes auf. Warum verteidigt ein Mann der Kirche eine muslimische Gemeinde? Und noch dazu eine, die die Behörden zwar nicht als „salafistisch“, aber doch für erwähnenswert halten?

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Crew des "Identitären"-Schiffs: Sie sollten helfen, Europa zu retten. Und verhungerten fast auf See

Kam S. ist Kapitän eines Schiffes mit dem Namen „C-Star“. Sein Schiff ankert seit vier Wochen im Hafen von Barcelona, die Crew ist ausgehungert, der Diesel reicht gerade noch, um die Bordelektronik am Laufen zu halten. Die C-Star – 40 Meter lang, neun Meter breit, 42 Jahre alt – ist ein ehemaliges Vermessungsschiff, es gehört heute einem schwedischen Reeder mit Sitz im walisischen Cardiff. Es ist das Schiff, das im Sommer mehrere junge Männer aus Deutschland, Österreich, Italien und Frankreich gechartert hatten, um Europa zu retten – zumindest haben sie das behauptet. Und so haben sie es auch den Seeleuten aus Sri Lanka erzählt. Die haben es geglaubt. Jetzt stehen die Sri Lanker vor den Trümmern ihrer Existenz.

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Wahltrend: CDU legt zu, SPD verliert Niedersachsen-Bonus schon wieder

Kurz hatte es so ausgesehen, als kündige das Ergebnis der Niedersachsen-Wahl einen bundesweiten Trend für die Großparteien an: Für die SPD ging es in der Wählergunst zunächst bergauf, für die CDU bergab. Dieser Trend scheint nun unterbrochen: Nach dem aktuellen stern-RTL-Wahltrend klettert die CDU von ihren bisherigen 31 Prozent wieder auf 33 Prozent. Für die SPD ging es hingegen wieder zwei Prozentpunkte bergab. Sie rutschte auf 20 Prozent. Gleich bleibt das Ergebnis für FDP und AfD, die beide unverändert bei 11 Prozent liegen. Einen Prozentpunkt können die Grünen hinzugewinnen, die derzeit in Berlin über eine mögliche Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen im Bund verhandeln. Die Linke verliert einen Zähler und muss sich mit 9 Prozent begnügen. Der Anteil der Nichtwähler läge mit 23 Prozent unter dem bei der Bundestagswahl. Bei Erstwählern und Frauen ist Merkel beliebt Gefragt wurde in der Umfrage auch nach der direkten Entscheidung zwischen den Kanzlerkandidaten Martin Schulz (SPD) und Angela Merkel (CDU). Könnte der Kanzler direkt gewählt werden, würden sich demnach 49 Prozent für Angela Merkel entscheiden – ein Punkt mehr als in der...

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Ates über liberalen Islam: "So wie Martin Luther sind wir bedroht"

Die muslimische Frauenrechtlerin und Juristin Seyran Ates sieht die Reformation als Vorbild, an dem sich der Islam orientieren müsse. Sie hoffe aber, die Muslime bräuchten keine 500 Jahre mehr für die notwendige Erneuerung, sagte Ates am Dienstagabend bei der Reformationsgala „Luther, teuflisch gut“ in Bonn. Sie erlebe es in vielen muslimischen Ländern, dass Millionen Muslime von Reformen träumten – unter anderem von der Gleichberechtigung von Mann und Frau: „Von Marokko bis Indonesien gibt es Millionen von Menschen, die leben wollen wie Sie – Frauen und Männer zusammen“, sagte sie ans Publikum gewandt. Diese Menschen hätten ihr die Kraft gegeben, ihr Projekt weiter zu verfolgen. Ates gründete in diesem Jahr ihre eigene Moschee in Berlin, in der ein liberaler Islam gepflegt wird. Dafür wird sie von vielen angefeindet. Auch bei den Widerständen, gegen die sie zu kämpfen hat, sieht sie eine Parallele zu Luther: „So wie Martin Luther sind wir bedroht“, sagte sie. Doch die Gewalt und Ablehnung dürfe nicht bremsen. An die Muslime appellierte sie, den Mut zu fassen, mit Reformwünschen an die Öffentlichkeit zu gehen. Die unter Personenschutz...

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Berliner Polizei-Akademie: "Der Feind in unseren Reihen"

Eigentlich hingen die Ansprüche hoch – Berlins Polizei-Akademie sollte die Schmiede der neuen Hauptstadtpolizisten sein. Doch immer wieder gab es Hinweise auf Skandale. Von Massenschlägereien war die Rede, ein Polizeischüler soll im Sommer vor dem Dienstgebäude mit gestohlenen Autoradios gehandelt haben. Und nun taucht diese Audiodatei auf, die in der Berliner Polizei für erheblichen Wirbel sorgt.

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Hass, Lernverweigerung, Gewalt: Aufregung um Ton-Aufnahme über Zustände an Polizei-Akademie

In Berliner Polizeikreisen sorgt eine Audio-Datei für Aufregung, in der ein anonym bleibender Mann unhaltbare Zustände an der Berliner Polizei-Akademie im Bezirk Spandau beklagt. Die Aufnahme liegt der WELT vor. Ob die Aufzeichnung echt ist oder eine Fälschung, ist vorerst unklar. Der Mann, der sich als Ausbilder an der Akademie bezeichnet, klagt über Hass, Lernverweigerung und Gewalt in einer Klasse, in der viele Polizeischüler mit Migrationshintergrund säßen: „Ich hab Unterricht gehalten an der Polizeischule. Ich hab noch nie so was erlebt, der Klassenraum sah aus wie Sau, die Hälfte Araber und Türken, frech wie Sau. Dumm. Konnten sich nicht artikulieren.“ Deutschen Kollegen seien von Schülern „Schläge angedroht“ worden. Er habe „wirklich Angst vor denen“. Die Klage des – wirklichen oder vermeintlichen – Ausbilders gipfelt in dem Fazit: „Das wird ‘ne Zwei-Klassen-Polizei, die korrupt nur sein wird.“ Und: „Das sind keine Kollegen, das ist der Feind. Das ist der Feind in unseren Reihen.“ Die Berliner Polizeiführung bestätigte den Vorgang der WELT. Sie lässt ihn derzeit prüfen. Polizeipräsident Klaus Kandt sagte auf Anfrage,...

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Ihre Meinung: Sollte das Rentenalter von der Arbeitsbelastung abhängig sein?

Auf ihrem Weg zu einem möglichen Jamaika-Bündnis haben Union, FDP und Grüne sich nach einem Pressebericht darauf verständigt, die erst 2014 von der großen Koalition eingeführte Rente mit 63 teilweise wieder abzuschaffen. Im Gespräch sei, die abschlagsfreie Verrentung ab 63 Jahren künftig nur noch für Berufe mit harter körperlicher Arbeit zu ermöglichen, berichtete die „Bild“-Zeitung. Mehr Geld solle im Gegenzug teilweise oder ganz Berufsunfähigen (Erwerbsunfähigenrente) zugutekommen. Die Reform der Rente solle von einer Kommission erarbeitet werden, die erst im Frühjahr 2018 von einer möglichen Jamaika-Koalition eingesetzt werde, schreibt die Zeitung. Wie Sozialpolitiker der Sondierungsrunden bestätigt hätten, soll es jedoch eine Reihe „klarer Hinweise“ geben, in welche Richtung die Veränderungen gehen müssen. Auch CSU-Chef Horst Seehofer habe darauf hingewiesen, dass die „private Vorsorge“ gestärkt werden müsse, wenn die Rentenkosten nicht aus dem Ruder laufen sollen. Wie konkret das geschehen solle, sei aber noch offen. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter widersprach dem Bericht energisch: „Die Rente mit 63 wird nicht abgeschafft“, so...

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Abgehängtes Sachsen-Anhalt: "Nicht einmal die Flüchtlinge wollten bleiben"

Bund und Land versprechen ja viel, aber hier bei uns in der Altmark kommt nichts an. Seit 15 Jahren warten wir auf die Anbindung unserer Region an das Autobahnnetz. So stand es im Bundesverkehrswegeplan. Aber im Frühjahr ist dieses Vorhaben von der Liste der vorrangigen Projekte gestrichen worden. Was ist das für ein Signal? Die Politik sagt damit doch: Haut ab! Die Region interessiert uns nicht! Da sollen wir uns nicht veräppelt fühlen? Ich weiß von Unternehmen, die wegen dieser Entscheidung ihre Erweiterungspläne erst einmal auf Eis gelegt haben. Wer produziert, ist auf eine gute Verkehrsanbindung angewiesen. Umgekehrt muss der Betreiber eines Baumarkts schon Preisaufschläge an die Spediteure zahlen, weil die Anlieferung so zeitaufwendig ist. Dabei liegen wir eigentlich gar nicht so weit ab vom Schuss, auf halber Strecke zwischen Berlin und Hamburg. Mit den 30 Mitarbeitern in unserem Planungs- und Installationsunternehmen für Solaranlagen und Energiesysteme sind wir in einem Radius von etwa 100 Kilometern aktiv, das reicht bis Braunschweig, Lüneburg und Schwerin. Quelle: Infografik Die Welt Im Westharz hat der Ausbau einer Bundesstraße wichtige...

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Schulpolitik unter Jamaika: Die Vision von Deutschland als führende Bildungsnation

Es brauchte wohl diesen Moment, als Wolfgang Kubicki von der FDP erklärte, dass man auch aufstehen und gehen könne. Letzten Donnerstag war das, als die Sondierungsrunde für eine Koalition aus Union, FDP und Grünen über die Themen Klima und Energie diskutierte. Da hakte es gewaltig, ging viel bereits gewachsenes Vertrauen zwischen den möglichen Jamaika-Partnern wieder verloren. Danach schien es, als fehlte tatsächlich nicht viel, und nicht nur die Liberalen, sondern auch die Grünen oder CDU und CSU würden aufstehen und die Sache vergessen. Nach uns …? Ja, was eigentlich? Neuwahlen wären aus Sicht der meisten Beteiligten wirklich eine Katastrophe. Es musste also irgendwie weitergehen. Deshalb trafen sich am Sonntag die Chefs der vier Parteien. „Das Gespräch hatte reinigenden Charakter. Und war vom Willen geprägt, sich auf Grundlegendes zu einigen“, bilanzierte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer den Abend und seine Folgen. Nun liegt zum ersten Mal wirklich Grundlegendes auf dem Tisch. Die beiden Papiere zu Bildung, Forschung und Digitalisierung, die Ergebnis der Verhandlungen am Montag waren, sind mehr als Laufzettel, auf denen nun jeder notieren kann, was ihm...

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Hass, Lernverweigerung, Gewalt: Ton-Aufnahme offenbart Zustände an Polizei-Akademie

In Berliner Polizeikreisen sorgt eine Audio-Datei für Aufregung, in der ein anonym bleibender Mann unhaltbare Zustände an der Berliner Polizei-Akademie im Bezirk Spandau beklagt. Die Aufnahme liegt der WELT vor. Ob die Aufzeichnung echt ist oder eine Fälschung, ist vorerst unklar. Der Mann, der sich als Ausbilder an der Akademie bezeichnet, klagt über Hass, Lernverweigerung und Gewalt in einer Klasse, in der viele Polizeischüler mit Migrationshintergrund säßen: „Ich hab Unterricht gehalten an der Polizeischule. Ich hab noch nie so was erlebt, der Klassenraum sah aus wie Sau, die Hälfte Araber und Türken, frech wie Sau. Dumm. Konnten sich nicht artikulieren.“ Deutschen Kollegen seien von Schülern „Schläge angedroht“ worden. Er habe „wirklich Angst vor denen“. Die Klage des – wirklichen oder vermeintlichen – Ausbilders gipfelt in dem Fazit: „Das wird ‘ne Zwei-Klassen-Polizei, die korrupt nur sein wird.“ Und: „Das sind keine Kollegen, das ist der Feind. Das ist der Feind in unseren Reihen.“ Die Berliner Polizeiführung bestätigte den Vorgang der WELT. Sie lässt ihn derzeit prüfen. Polizeipräsident Klaus Kandt sagte auf Anfrage,...

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Berlin: Anonyme Aufnahme sorgt für Aufregung bei Berliner Polizei

In Berliner Polizeikreisen sorgt eine Audio-Datei für Aufregung, in der ein anonym bleibender Mann unhaltbare Zustände an der Berliner Polizei-Akademie im Bezirk Spandau beklagt. Die Aufnahme liegt der WELT vor. Ob die Aufzeichnung echt ist oder eine Fälschung, ist vorerst unklar. Der Mann, der sich als Ausbilder an der Akademie bezeichnet, klagt über Hass, Lernverweigerung und Gewalt in einer Klasse, in der viele Polizeischüler mit Migrationshintergrund säßen: „Ich hab Unterricht gehalten an der Polizeischule. Ich hab noch nie so was erlebt, der Klassenraum sah aus wie Sau, die Hälfte Araber und Türken, frech wie Sau. Dumm. Konnten sich nicht artikulieren.“ Deutschen Kollegen seien von Schülern „Schläge angedroht“ worden. Er habe „wirklich Angst vor denen“. Die Klage des – wirklichen oder vermeintlichen – Ausbilders gipfelt in dem Fazit: „Das wird ‘ne Zwei-Klassen-Polizei, die korrupt nur sein wird.“ Und: „Das sind keine Kollegen, das ist der Feind. Das ist der Feind in unseren Reihen.“ Die Berliner Polizeiführung bestätigte den Vorgang der WELT. Sie lässt ihn derzeit prüfen. Polizeipräsident Klaus Kandt sagte auf Anfrage,...

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Berliner Polizei-Akademie: "Das ist der Feind in unseren Reihen"

Eigentlich hingen die Ansprüche hoch – Berlins Polizei-Akademie sollte die Schmiede der neuen Hauptstadtpolizisten sein. Doch immer wieder gab es Hinweise auf Skandale. Von Massenschlägereien war die Rede, ein Polizeischüler soll im Sommer vor dem Dienstgebäude mit gestohlenen Autoradios gehandelt haben. Und nun taucht diese Audiodatei auf, die in der Berliner Polizei für erheblichen Wirbel sorgt: Ein Mann, der sich als Ausbilder an der Polizeischule bezeichnet, beklagt sich – offenbar gegenüber einem Kollegen – über die Zustände in einer Klasse, in der viele Polizeischüler mit Migrationshintergrund säßen. Ob die anonyme Audio-Datei echt ist oder eine Fälschung, ist vorerst unklar. Der Anonymus beschreibt eine Atmosphäre von Hass, Lernverweigerung, Gewalt: „Ich hab Unterricht gehalten an der Polizeischule. Ich hab noch nie so was erlebt, der Klassenraum sah aus wie Sau, die Hälfte Araber und Türken, frech wie Sau. Dumm. Konnten sich nicht artikulieren. Zwei, drei war ich kurz vorm Rausschmeißen gewesen, weil sie nur gestört haben und gepennt haben regelrecht. Deutsche Kollegen haben erzählt, dass von denen, sage ich mal, Schläge angedroht wurden.“

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Bildungsreform: Die Jamaika-Vision – Deutschland als führende Bildungsnation

Es brauchte wohl diesen Moment, als Wolfgang Kubicki von der FDP erklärte, dass man auch aufstehen und gehen könne. Letzten Donnerstag war das, als die Sondierungsrunde für eine Koalition aus Union, FDP und Grünen über die Themen Klima und Energie diskutierte. Da hakte es gewaltig, ging viel bereits gewachsenes Vertrauen zwischen den möglichen Jamaika-Partnern wieder verloren. Danach schien es, als fehlte tatsächlich nicht viel, und nicht nur die Liberalen, sondern auch die Grünen oder CDU und CSU würden aufstehen und die Sache vergessen. Nach uns …? Ja, was eigentlich? Neuwahlen wären aus Sicht der meisten Beteiligten wirklich eine Katastrophe. Es musste also irgendwie weitergehen. Deshalb trafen sich am Sonntag die Chefs der vier Parteien. „Das Gespräch hatte reinigenden Charakter. Und war vom Willen geprägt, sich auf Grundlegendes zu einigen“, bilanzierte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer den Abend und seine Folgen. Nun liegt zum ersten Mal wirklich Grundlegendes auf dem Tisch. Die beiden Papiere zu Bildung, Forschung und Digitalisierung, die Ergebnis der Verhandlungen am Montag waren, sind mehr als Laufzettel, auf denen nun jeder notieren kann, was ihm...

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Reformationsjubiläum: "Religionen müssen vor Geringschätzung geschützt werden"

Es war ein außergewöhnlicher, ein einmaliger Feiertag. Trotzdem entsprach der Umgang der Deutschen mit diesem 31. Oktober 2017 dem, wie sich die religiöse Lage auch sonst darbietet. Nicht arbeiten zu müssen, bedeutete für die meisten Deutschen auszuschlafen. Hingegen ließen sich kirchennahe Milieus schon am Morgen mobilisieren. Die Festgottesdienste der evangelischen Landeskirchen quer durch die Republik waren sehr gut besucht. Genauso die Vormittagsgottesdienste in mehreren protestantischen Kirchen in Wittenberg. Dies aber auch deshalb, weil beim zentralen Festgottesdienst am Nachmittag in der Schlosskirche – wo am 31. Oktober 1517 Luthers 95 Thesen gegen den kirchlichen Ablasshandel aushingen – wegen der vielen Ehrengäste kaum Plätze zu ergattern waren. Zu erleben war dort einmal mehr, dass Musik, dieses Mal dargeboten vom Leipziger Thomanerchor, zu den Stärken der Evangelischen gehört. Und dass sie gern die „Eine Welt“ beschwören: Die Reformationsbotschafterin Margot Käßmann, die demnächst in den vorzeitigen Ruhestand geht, las in der Schlosskirche die Seligpreisungen aus dem Matthäus-Evangelium auf Englisch. An einer szenischen Einlage des...

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