Oliver Zdravkovic

Sport, Politik, Technik, Psychologie

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Volksparteien: "Das Ende der großen Koalition wäre ein wichtiger Schritt"

Die CSU hat bei der Landtagswahl in Bayern ein historisch schlechtes Ergebnis erzielt, sie verlor zehn Prozentpunkte, genau wie die SPD. Auch bundesweit wollen immer weniger Menschen die ehemaligen Volksparteien wählen, die SPD lag im jüngsten Deutschlandtrend bei 15 Prozent. Hinter den Grünen und der AfD. Woran liegt das? Der Psychologe Stephan Grünewald und seine Kollegen führen jedes Jahr mehr als 5.000 ausführliche Interviews. Er sagt: Unsere Gesellschaft war zu lange orientierungslos. Und das liegt auch an der großen Koalition. ZEIT ONLINE: Die Bayernwahl hat das vorläufige Ende der Volksparteien wieder einmal bestätigt. Wieso wollen denn immer weniger Deutsche SPD und CDU/CSU wählen? Stephan Grünewald: Die Wählerinnen und Wähler erleben diese Parteien als austauschbar. Es fehlt die programmatische Differenzierung. Das ist auch der großen Koalition geschuldet. Diese Austauschbarkeit führt dazu, dass Grüne und AfD, die eher an den Rändern angesiedelt sind, relevanter werden. Weil sie klare Positionen haben. ZEIT ONLINE: Könnten jetzt die Grünen neue Volkspartei werden? ...

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Hass gegen Politiker: Chor des Hasses

Es sind sehr viele Menschen glücklich, einschließlich der meisten Polizisten, dass der bluten musste, wie ein Schwein. Z+Wählen Sie Ihren Zugang und lesen Sie direkt weiter. Sie sind bereits Digital-Abonnent? Hier anmelden

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Journalist: Strauß-Vertrauter Wilfried Scharnagl tot

Wilfried Scharnagl, ein enger Vertrauter des langjährigen CSU-Vorsitzenden Franz Josef Strauß, ist tot. Der einstige Chefredakteur des Bayernkurier starb im Alter von 79 Jahren, teilte CSU-Generalsekretär Markus Blume mit. "Ein Stück CSU-Geschichte ist von uns gegangen." Scharnagl leitete 24 Jahre lang, von 1977 bis 2001, den Bayernkurier, die Parteizeitung der CSU. Er war ein Strauß-Gefährte und blieb auch nach dessen Tod im Jahr 1988 wichtiger Berater für Strauß' Nachfolger an der Spitze der CSU. Bis zu seinem Tod war Scharnagl zudem Mitglied im Parteivorstand und nahm auch in hohem Alter noch an den Sitzungen teil. Die Verbindung des Publizisten mit Strauß war sehr eng. "Scharnagl schreibt, was Strauß denkt; Strauß denkt, was Scharnagl schreibt." So beschrieb Strauß selbst einmal die Beziehung zu dem Bayernkurier-Chef. Der CSU-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, ehrte Scharnagl als "einen der wortgewaltigsten Intellektuellen Deutschlands". Er ergänzte: "Wilfried Scharnagl war eine herausragende konservative Leitfigur und ein vorbildlicher Demokrat. Sein Wissen über die...

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Bundeswehr: Fast 200 Rechtsextremisten aus Militärdienst entlassen

Die Bundeswehr hat in den vergangenen zehn Jahren knapp 200 Rechtsextremisten identifiziert und fast alle entlassen. Das berichtet die Rheinische Post unter Berufung auf eine Aufstellung des Verteidigungsministeriums. Demnach gab es 199 Fälle mit einem bestätigten Rechtsextremismusverdacht, 170 davon stammen noch aus der Zeit, als die Wehrpflicht galt. Bei fünf Rechtsextremisten steht die Entlassung demnach noch aus, weil gerade gerichtliche oder truppendienstliche Verfahren gegen sie laufen. Ähnliche Zahlen hatte das Bundesverteidigungsministerium bereits vor einem Jahr als Antwort auf eine Kleine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, mitgeteilt. Zuvor hatte der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, bestritten, dass es einen grundsätzlichen Anstieg von rechtsextremen Tendenzen in der Bundeswehr gebe. "Wir können bislang nicht feststellen, dass die Zahl der erkannten Rechtsextremisten sprunghaft nach oben geht", hatte er während einer öffentlichen Anhörung im Geheimdienstkontrollgremium des Bundestags gesagt. Die Zahlen der...

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CSU: Horst Seehofer offen für personelle Konsequenzen

Der CSU-Vorsitzende und Bundesinnenminister Horst Seehofer hat nach den Verlusten seiner Partei bei der Landtagswahl in Bayern Konsequenzen angekündigt – sowohl inhaltlich als auch personell. Die CSU müsse in einem ersten Schritt ihr Programm verbessern. Es gehe darum ein "starkes Profil" zu entwickeln; bei Themen wie etwa dem Klimaschutz sei die CSU "nicht gut". Man habe es mit einer gravierenden Veränderung der Strukturen im Land zu tun, sagte Seehofer. Seine CSU sei nicht mehr so tief verwurzelt in der Bevölkerung, wie sie es schon einmal war. Dieser Befund sei wichtig, um nachhaltige Konsequenzen ziehen zu können. Er sei bereit, über personelle Fragen zu diskutieren, kündigte Seehofer an. Er "würde mal vermuten, dass ein Parteitag der CSU das beste Gremium wäre, um über solche Fragen zu diskutieren", weil "die Basis da am besten versammelt ist". Entschieden sei dies allerdings noch nicht. Weiter sagte er, denkbar dafür wäre ein Zeitraum nach dem 12. November bis Mitte Dezember. Auf die Frage einer Journalistin, ob seine Arbeit als Bundesinnenminister in Berlin zwingend gekoppelt sein müsse mit dem Parteivorsitz, ging...

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Pflegeversicherung: Jens Spahn fordert höhere Pflegebeiträge für Kinderlose

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich für eine weitere Erhöhung des Pflegebeitrags für Kinderlose ausgesprochen. Dem Tagesspiegel sagte Spahn, er wolle für die Pflegeversicherung über "eine angemessene Beteiligung von Kinderlosen" diskutieren. Indem Eltern künftige Beitragszahlerinnen und Beitragszahler großzögen, sicherten sie das System für die Zukunft, sagte der Minister. Derzeit ist der Beitragssatz in der Pflegeversicherung für Kinderlose um 0,25 Prozentpunkte höher als der für Versicherte mit Kindern. Dieses Prinzip bezeichnete Spahn als sinnvoll und wichtig. Zum Jahreswechsel steigt der Satz für alle Versicherten um 0,5 Punkte: Kinderlose müssen dann 3,30 Prozent ihres Einkommens in die Pflegeversicherung einzahlen, für Eltern sind es 3,05 Prozent. Einem Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums zufolge sichert diese Anhebung mittelfristig die Finanzierung. Ziel sei nicht die unmittelbare Beitragserhöhung für Kinderlose, sondern eine langfristige Stabilisierung der Pflegeversicherung. Spahn forderte zudem höhere Zuweisungen für den Pflegevorsorgefonds. Pro Jahr würden...

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CSU: Erster Kreisverband fordert Horst Seehofers Ablösung

Der CSU-Kreisverband Kronach hat sich nach dem schlechten Abschneiden der Partei bei der Landtagswahl in Bayern für eine Ablösung von Parteichef Horst Seehofer ausgesprochen. Der Vorstand sei sich zwar einig gewesen, dass zunächst die Regierungsbildung im Freistaat Priorität habe, sagte der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Jürgen Baumgärtner, "aber nach dieser Regierungsbildung wollen wir einen Parteitag mit dem Ziel der personellen Erneuerung und mit dem Ziel, Horst Seehofer abzulösen". Laut Baumgärtner hat Seehofer der CSU grandiose Erfolge eingebracht. "Wir glauben aber, dass alles seine Zeit hat", sagte der 45-Jährige. Ein "Weiter so" dürfe es aus Sicht des Kreisverbandes nicht geben. Auch in einer anschließenden Mitgliederversammlung gab es für all diese Forderungen großen Applaus, wie Teilnehmende berichteten. "Jeder ist ersetzlich. Ich schon allemal" Seehofer selbst will erst nach der Regierungsbildung in Bayern über personelle Konsequenzen reden. In einem Interview mit dem ZDF erklärte sich der Bundesinnenminister aber bereit, Verantwortung zu übernehmen. "Jeder ist ersetzlich....

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Asylbewerber: Zahl der Sammelabschiebungen in andere EU-Staaten gestiegen

Deutschland hat in diesem Jahr deutlich mehr Asylbewerber mit Charterflügen in andere europäische Staaten abgeschoben als in den Jahren zuvor. Laut einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hat sich die Zahl solcher Sammelabschiebungen im Vergleich zu 2017 mehr als verdreifacht. Der größte Teil der Flüge hatte demnach Italien zum Ziel. Den Angaben zufolge schob die Bundespolizei von Januar bis Juli 2018 insgesamt 485 Menschen auf 17 Charterflügen im Rahmen des Dublin-Verfahrens ab. Zwölf der Flüge mit insgesamt 250 Menschen an Bord gingen nach Rom. 2017 waren es noch 153 Menschen auf sieben Flügen gewesen, im Jahr zuvor 26 Menschen auf zwei Flügen. Weil die meisten Abschiebungen per Linienflug geschehen, liegt die Gesamtzahl der Rückführungen deutlich höher. Insgesamt wurden den Angaben zufolge im zweiten Quartal dieses Jahres  2.422 Asylbewerber in andere EU-Staaten gebracht. Salvini kritisiert Flüge nach Italien Die italienische Regierung hat sich zuletzt gegen Sammelabschiebungen gewandt. Innenminister Matteo Salvini kündigte an, die Flüge blockieren...

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CSU: Kreisverband fordert Ablösung Horst Seehofers

Nach dem schlechten Abschneiden der CSU bei der Landtagswahl in Bayern hat sich der Kreisverband Kronach für eine Ablösung von Parteichef Horst Seehofer ausgesprochen. Der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Jürgen Baumgärtner sagte, dass sich der Vorstand zwar einig war, dass zunächst die Regierungsbildung im Freistaat Priorität habe, "aber nach dieser Regierungsbildung wollen wir einen Parteitag mit dem Ziel der personellen Erneuerung und mit dem Ziel, Horst Seehofer abzulösen". Laut Baumgärtner habe Seehofer der CSU grandiose Erfolge eingebracht. "Wir glauben aber, dass alles seine Zeit hat", sagte Baumgartner. Ein "Weiter so" dürfe es aus Sicht des Kreisverbandes nicht geben. Auch in einer anschließenden Mitgliederversammlung gab es für all diese Forderungen großen Applaus, wie Teilnehmer berichteten. "Jeder ist ersetzlich. Ich schon allemal" Seehofer selbst will erst nach der Regierungsbildung in Bayern über personelle Konsequenzen reden. In einem Interview mit dem ZDF erklärte sich der Bundesinnenminister aber bereit, Verantwortung zu übernehmen. "Jeder ist ersetzlich. Ich schon...

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CDU nach Bayernwahl: Erst mal stillhalten

Als der CDU-Vorstand an diesem Montag aus seiner Sitzung kommt, haben alle einen Button am Revers. "Jetzt geht's um Hessen" ist darauf zu lesen. Das ist allerdings untertrieben. Denn wenn dort in zwei Wochen ein neuer Landtag gewählt wird, wird es keineswegs nur darum gehen, ob der CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier ein halbwegs akzeptables Ergebnis holt und weiterregieren kann. Der Ausgang der Wahl wird auch darüber entscheiden, wie die CDU dann über ihre Ausrichtung und die Zukunft ihrer eigenen Parteivorsitzenden sprechen wird. Vorerst hat die Hessenwahl für Angela Merkel aber auch ihr Gutes: Obwohl die CSU am Abend zuvor bei der Landtagswahl in Bayern mit 37,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit Jahrzehnten erzielt und die absolute Mehrheit verloren hatte, gab es in der Sitzung der Parteigremien keine emotionale Debatte darüber, was dies für die CDU bedeutet oder welche Mitschuld die eigene Parteichefin an diesem Ergebnis hat. Stattdessen sei in CDU-Präsidium und Vorstand sehr sachlich diskutiert worden, berichteten Teilnehmer. Die Probleme mit Dieselautos nahmen dabei ungefähr genauso viel Zeit in Anspruch wie...

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Grüne in Bayern: In den Städten fängt es an

Michael Lühmann forscht am Zentrum für Demokratieforschung an der Universität Göttingen unter anderem über die AfD und die Grünen, Rechtsextremismus, linke Militanz und politische Kultur in Ostdeutschland. Ein Direktmandat in Würzburg, fünf weitere in München und ein knappes Kopf-an-Kopf-Rennen in Städten ab 100.000 Einwohnern. Der Grüne Wahlerfolg ist, bei allen Zugewinnen auf dem Land, vor allem einer der urbanen Regionen in Bayern. Nun ist es alles andere als eine Neuigkeit, dass die Grünen in Städten stärker sind als auf dem Land. Es ist nur wenige Jahre her, dass man Renate Künast als erste grüne Regierungschefin in Berlin schon allzu sicher eingepreist hatte. Schließlich, junge, hoch gebildete Frauen, junge Menschen, sie zieht es seit Jahren in die Städte, und sie sind und bleiben die erfolgreiche Wählerbasis der Grünen, auch und gerade im erneuten Höhenflug des Jahres 2018. Aber eine beinahe Verdopplung der Zweitstimmen im Wahlkreis München-Mitte, fast eine Verdreifachung in München-Moosach – die Zugewinne sind selbst für die urbanaffinen Grünen so sensationell, wie ein Drittel Stimmverlust der CSU und ein Verlust von fast zwei Dritteln...

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Bayern-Wahl: Die SPD sucht einen Ausweg

"Es gibt auch eine andere SPD." Generalsekretär Lars Klingbeil war es in seinem Radiointerview am Montagmorgen wichtig, diese Botschaft zu setzen. Angesichts des einstelligen Ergebnisses in Bayern und der 15-Prozent-Umfragen auf Bundesebene geht ja tatsächlich manchmal unter, dass die Sozialdemokraten dann und wann noch Erfolge feiern. In der unbeliebten großen Koalition haben sie zuletzt Milliardeninvestitionen in Kitas und ein Rückkehrrecht in Beschäftigungsverhältnisse in Vollzeit durchgesetzt sowie der CSU Eckpunkte für ein Einwanderungsgesetz abgeluchst, das die Konservativen Jahrzehnte bekämpft haben. Auch manche Wahlen hat die Groko-SPD noch gewonnen: In Niedersachsen holte sie kurz nach der Bundestagswahl 36,9 Prozent der Stimmen, in Rheinland-Pfalz ebenfalls 36 Prozent, in Hamburg und Berlin stellen sie seit vielen Jahren den Regierungschef und  selbst in den Umfragen für die Landtagswahl in Hessen am 28. Oktober steht die SPD immerhin über 20 Prozent. Sogar eine rot-rot-grüne Machtübernahme in der Wiesbadener Staatskanzlei scheint dort möglich. Auch wegen dieser Hoffnung auf einen guten Ausgang der...

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Wolfgang Gedeon: AfD-Spitze will Holocaustleugner aus der Partei werfen

Die AfD-Führung hat einen zweiten Versuch unternommen, den Baden-Württembergischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon aus der Partei auszuschließen. Grund ist einerseits seine Äußerung über die am 7. Oktober gegründete Vereinigung Juden in der AfD, in der sich jüdische AfD-Mitglieder organisieren können. Hinzu kommt nach Informationen von ZEIT ONLINE ein neu erschienenes Buch Gedeons. In Ich, die AfD und der Antisemitismus: Populismus oder Mut zur Wahrheit behandele Gedeon auf fast 30 Seiten Thesen über eine "zionistische Verschwörung", wie AfD-Bundeschef Jörg Meuthen ZEIT ONLINE sagte. Gedeon müsse die Partei verlassen. "Ich sehne den Tag herbei, da der Mann nicht mehr zur AfD gehört." Am Morgen beschloss der Bundesvorstand einstimmig in einer Telefonkonferenz, ein erneutes Ausschlussverfahren einzuleiten.  Gedeon wies Meuthens Argumentation auf Nachfrage zurück: "Das ist Geschwätz", sagte er ZEIT ONLINE. "Der Bundesvorstand möchte die Diskussion auf Schlagwortebene zurückzuführen." Im Hinblick auf die Chance des nun anstehenden Ausschlussverfahrens ergänzte er, Meuthen und der Bundesvorstand sollten das Buch...

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Landtagswahl in Bayern: Und warum jetzt auf einmal Grün?

Die Auswertungen der Landtagswahl in Bayern zeigen: Zahlreiche Wählerinnen und Wähler sind von der CSU zu anderen Parteien abgewandert. Die Christsozialen verloren an die AfD, welche die Christdemokraten im Wahlkampf zum vorrangigen Gegner auserkoren hatten, rund 160.000 Wählerstimmen – an die Grünen jedoch 190.000 Stimmen. Den größten Verlust stellen die 220.000 Wählerinnen und Wähler dar, die sich anstatt für die CSU für die Freien Wähler entschieden. Der Wahlerfolg der Grünen ist besonders überraschend: Bislang galt die Partei nicht als ernsthafte Konkurrenz für die CSU. Mit einem Rekord von 17,5 Prozent konnten die Grünen nun ihr Ergebnis im Vergleich zur Landtagswahl 2013 sogar verdoppeln. "Wir sind jetzt die neue CSU", kommentierte ein Parteimitglied diese Entwicklung scherzhaft auf einer Berliner Wahlparty. Vor dem Hintergrund dieser Ergebnisse möchten wir uns gern an Sie wenden, liebe CSU-Wählerschaft: Aus welchen Gründen haben Sie diesmal nicht die CSU gewählt? Waren Sie enttäuscht von der Rhetorik, welche die Partei in der Flüchtlingspolitik verwendete? Oder vielmehr überzeugt von den...

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Angela Merkel nach Bayernwahl: Bundeskanzlerin will Vertrauen zurückgewinnen

Bayernwahl - Angela Merkel will Vertrauen zurückgewinnen Die Bundeskanzlerin sieht einen Vertrauensverlust der Wählerinnen und Wähler in die große Koalition. Von den Unionsparteien werde erwartet, dass sie gemeinsam agieren. © Foto: Markus Schreiber/AP/dpa Nach dem schlechten Abschneiden der CSU bei der Landtagswahl in Bayern will die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel verloren gegangenes Vertrauen in die Regierungsarbeit zurückgewinnen. Sie verwies auf die langwierige Regierungsbildung und den Start der großen Koalition. Dabei sei "viel Vertrauen verloren gegangen". Ihre Lehre aus dem Wahlsonntag in Bayern sei, "dass ich als Bundeskanzlerin stärker dafür Sorge tragen muss, dass dieses Vertrauen da ist". Sie fügte hinzu, die Bevölkerung erwarte, dass die Unionsparteien CDU und CSU gemeinsam agierten. Auch müssten die Resultate der Arbeit der großen Koalition sichtbar werden, sagte die Kanzlerin. Der Wahltag in Bayern habe auch gezeigt, dass beste Wirtschaftsdaten und Vollbeschäftigung für die Menschen allein nicht ausreichten. ...

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© 2012 bis 4012 Oliver Zdravkovic • Beiträge (RSS) und Kommentare (RSS). Wohnort: Österreich, Wien.