Die Außenminister der EU-Staaten haben wegen des Giftanschlags auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen die Spitze des russischen Militärgeheimdienstes GRU beschlossen. Der Chef des Geheimdienstes und sein Stellvertreter würden wegen "des Besitzes, der Beförderung und der Verwendung eines giftigen Nervengases" bei dem Anschlag im englischen Salisbury auf die Sanktionsliste gesetzt, hieß es in einer Mitteilung. Die Namen der beiden Männer wurden nicht genannt. Symbolisch würden Sanktionen auch gegen die beiden Agenten verhängt, die den Anschlag auf Skripal im März vergangenen Jahres verübt haben sollen, teilten die EU-Außenminister mit. Sie werden von Großbritannien bereits seit Längerem über die internationale Polizeiorganisation Interpol gesucht. Großbritannien hatte bereits im September vergangenen Jahres Namen und Fahndungsfotos von zwei Verdächtigen genannt. Nach Angaben der britischen Staatsanwaltschaft wurde Russland aber nicht offiziell gebeten, die beiden Männer auszuliefern, da russisches Recht die Auslieferung eigener Staatsbürger verbiete. ...
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EU-Austritt: "Brexit ist ein Schimpfwort"
Der Brite Peter Wilding gilt als Erfinder des Wortes Brexit. Er ist Anwalt und Gründer der Denkfabrik Influence Group in London. Er war Medienberater des britischen Premierministers David Cameron und Mediendirektor der Konservativen Partei im Europaparlament. ZEIT ONLINE: Herr Wilding, wie können Sie so sicher sein, dass Sie der Erfinder des Wortes Brexit sind? Peter Wilding: Darüber besteht kein Zweifel, leider, muss man sagen. Ich habe das Wort Brexit als Erster in einem Artikel geprägt, den ich am 12. Mai 2012 schrieb. Danach hatte ich das wieder vergessen, bis das Referendum über den Austritt Großbritanniens aus der EU stattfand. Plötzlich rief das Team vom Oxford English Dictionary bei mir an, und sie sagten, dass sie Brexit in ihr Wörterbuch aufnehmen wollten. Es werde das Wort des Jahres 2016 und ich sei der Erste, der es verwendet habe. So kam es schwarz auf weiß in das Wörterbuch. ZEIT ONLINE: Im Jahr 2012 ging es noch um den drohenden Austritt Griechenlands aus der Eurozone. Haben Sie sich vom vermeintlichen Grexit inspirieren lassen? Wilding: Klar, schon 2011 war die Krise in...
US-Wahl 2020: Kamala Harris will US-Präsidentin werden
Die Demokratin Kamala Harris will bei den kommenden US-Präsidentschaftswahlen gegen Donald Trump antreten. Das gab die Senatorin von Kalifornien in einem Interview mit dem Fernsehsender ABC bekannt. Mit Harris bewirbt sich bei den Demokraten bereits die vierte Frau für die Nominierung zur Präsidentschaftskandidatin. Die frühere Generalstaatsanwältin war 2016 für den US-Bundesstaat Kalifornien in den Senat gewählt worden. In dem Fernsehinterview sagte sie, es brauche eine Führung mit einer Zukunftsvision, in der sich alle Menschen in den USA sehen könnten. Es sei nun der Moment gekommen, in dem sie sich verpflichtet fühle aufzustehen und zu kämpfen. In einem auf ihrem Twitter-Kanal veröffentlichten Video forderte Harris ihre Anhängerinnen und Anhänger auf, ihre Kampagne zu unterstützen und gemeinsam für Werte wie Gleichheit, Freiheit und Gerechtigkeit zu kämpfen. "Die Zukunft unseres Landes hängt davon ab, ob du und Millionen andere ihre Stimmen erheben, um für unsere amerikanischen Werte zu kämpfen", sagte die Senatorin. Auch Joe Biden und Bernie Sanders mögliche Bewerber ...
Mahan Air: Iranische Fluglinie darf Deutschland nicht mehr anfliegen
Die iranische Fluggesellschaft Mahan Air darf nicht mehr in Deutschland starten oder landen. Das Luftfahrtbundesamt hat dem Unternehmen mit sofortiger Wirkung die Betriebserlaubnis entzogen. Das sei "zur Wahrung der außen- und sicherheitspolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland unverzüglich erforderlich", teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amts mit. Von iranischer Seite gab es zunächst keine Reaktion. Der Sprecher begründete den Schritt damit, dass die Airline Ausrüstung und Personen in Kriegsgebiete im Nahen Osten, vor allem nach Syrien, transportiere. Auftraggeber seien regelmäßig die Iranischen Revolutionsgarden, die auch "in staatsterroristische Akte verstrickt" gewesen seien. Zudem gebe es "gravierende Anhaltspunkte" für das Agieren iranischer Geheimdienste in Europa. Die US-Regierung begrüßte die Entscheidung. "Die Fluggesellschaft transportiert Waffen und Kämpfer in den Nahen Osten und unterstützt damit die destruktiven Ambitionen des iranischen Regimes in der Region", schrieb Außenminister Mike Pompeo auf Twitter. Er forderte alle Verbündeten auf, dem Beispiel Deutschlands zu folgen....
Brexit-Abkommen: Irland lehnt Kompromisse im Grenzstreit ab
Die irische Regierung lehnt eine mögliche Befristung des sogenannten Backstops ab und beharrt auf einer Garantie für eine offene Grenze zum britischen Nordirland nach dem Brexit. Das bekräftigte der irische Außenminister Simon Coveney. "Ich habe sehr deutlich gemacht, dass eine Befristung der Rückversicherung, also des Backstops, letztlich bedeutet, dass es gar kein Backstop mehr ist", sagte Coveney. Zuvor hatte der polnische Außenminister Jacek Czaputowicz eine Befristung der Regelung vorgeschlagen. Coveney sagte allerdings, Czaputowicz' Äußerungen gäben nicht die Auffassung der EU wider. Er verstehe aber die polnische Sorge, eine Lösung zu finden und einen ungeregelten britischen EU-Austritt zu vermeiden. Der Backstop ist die von der EU geforderte Garantie, dass es zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland auch nach dem für Ende März geplanten Brexit keine Grenzkontrollen und Schlagbäume gibt. Die EU lehnt eine Befristung bisher ab. Spielt May auf Zeit? Der zwischen der britischen Regierung und der EU ausgehandelte Brexit-Vertrag war vorige Woche unter anderem...
Brexit: Weiter mit Plan B?
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Syrien-Konflikt: Mehrere Tote bei israelischen Luftangriffen in Syrien
Syrien-Konflikt - Israels Militär greift iranische Ziele in Syrien an Das israelische Militär hat die iranische Al-Kuds-Brigade in Syrien beschossen. Zugleich warnte Israel die syrische Regierung vor Angriffen auf sein Staatsgebiet. © Foto: Ammar Safarjalani/XinHua/dpa Bei den Luftangriffen Israels auf iranische Ziele in Syrien sind nach Angaben von Aktivisten elf Menschen getötet worden. Neun der Opfer seien Ausländer, zwei von ihnen kämen aus Syrien, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Mehrere Verletzte seien zudem in kritischem Zustand, so dass die Totenzahl noch steigen könne, erklärte die in Großbritannien ansässige Organisation. Ihre Quellen nannte sie nicht. Die israelischen Streitkräfte hatten zuvor mitgeteilt, Ziele der Al-Kuds-Brigaden sowie der syrischen Armee angegriffen zu haben – darunter mehrere Waffendepots sowie ein iranisches Trainingslager. Die Al-Kuds-Brigaden sind die Eliteeinheit der iranischen Revolutionsgarden und werden vor allem im Ausland eingesetzt. Nach Angaben des israelischen...
Großbritannien: Die Stunde der Rebellen
Im britischen Parlament könnte es in den kommenden zehn Tagen zu einer spektakulären Revolte kommen. Mit Spannung wird zwar auch der Auftritt von Premierministerin Theresa May am heutigen Montag im Parlament erwartet, wo sie einen Plan B zum Brexit vorstellen will. Noch spannender aber ist, ob sich die Abgeordneten darauf einigen werden, von der Regierung die Initiative an sich zu reißen, um eine Lösung für die verfahrene Situation zu finden. Denn der Premierministerin gelingt es bislang nicht, einen neuen, überzeugenden Brexit-Plan zu präsentieren, der ihr eine sichere Mehrheit im Parlament verschaffen würde. Versuche ihrer Regierung, der Opposition eine Art Zollunion mit der EU in Aussicht zu stellen, um Labour-Abgeordnete für sich zu gewinnen, scheiterten in den vergangenen Tagen. Die Sorge vonseiten der Regierung war zu groß, wichtige Brexit-Anhänger in den eigenen Reihen zu verlieren. Ein anderer Plan der Regierung, den umstrittenen Backstop zur irischen Grenze von dem Austrittsvertrag zu trennen, blieb ebenso umstritten und unklar. Je länger jedoch May mit ihren Lösungsversuchen scheitert, desto mehr...
Nordsyrien: Türkei will Kontrolle in Manbidsch übernehmen
Die Türkei will als neue Ordnungsmacht die Kontrolle in der nordsyrischen Grenzstadt Manbidsch übernehmen. Wie das türkische Präsidialamt mitteilte, habe Präsident Recep Tayyip Erdoğan einen entsprechenden Vorschlag in einem Telefonat mit Donald Trump gemacht. Dessen Antwort darauf ist unklar. In einer Erklärung des Weißen Hauses hieß es im Anschluss lediglich, die beiden Staatschef hätten über das weitere Vorgehen im Norden Syriens beraten. In der vergangenen Woche waren bei einem Selbstmordanschlag vier US-Bürger – zwei Soldaten und zwei zivile Mitarbeiter des US-Verteidigungsministeriums – getötet worden. Die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) hatte die Tat in der von Kurden dominierten Grenzstadt Manbidsch für sich reklamiert. Im Gespräch mit Trump nannte Erdoğan das Attentat nach Angaben seines Büros eine Provokation, allein dazu da, Trumps Entscheidung über den Abzug der US-Truppen aus Syrien zu beeinflussen. Manbidsch befindet sich derzeit unter Kontrolle der Syrischen Demokratischen Streitkräfte (SDF), die mit der Kurdenmiliz YPG und mit Hilfe der USA den IS 2016 aus der Stadt vertrieben...
Mahan Air: Bundesregierung plant neue Sanktionen gegen Iran
Die Bundesregierung will neue Sanktionen gegen den Iran verhängen. Wie der Rechercheverbund aus Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR berichten, wird das Luftfahrtbundesamt die Betriebserlaubnis für die private iranische Mahan-Air noch in dieser Woche aussetzen. Grund sind demnach Hinweise, wonach der iranische Geheimdienst Attentate in Europa verübt und geplant haben soll. Eine offizielle Bestätigung für diese Maßnahme gibt es nicht. Dem Bericht zufolge teilte das Auswärtige Amt mit, über "interne politische Abstimmungsprozesse" gebe man keine Auskunft. Die iranische Mahan Air, die aus Teheran kommende sowohl Düsseldorf als auch München anfliegt, steht bereits seit 2011 auf einer Sanktionsliste der USA. Zudem drängt die US-Regierung seit Jahren ihre Verbündeten dazu, ihr den Flugbetrieb zu untersagen. Mahan-Geschäftsführer Hamid Arabnedschad Chanooki soll demnach enge Verbindungen zu den iranischen Revolutionsgarden haben. Nach US-Angaben transportierten die Maschinen der Fluglinie Kämpfer, Waffen und Munition nach Syrien. Zuletzt hatte auch die EU Sanktionen gegen den Iran verhängt. Sie setzte...
Theresa May: "Sie müssen jetzt entscheiden, was sie wollen"
Großbritanniens Premierministerin Theresa May will an diesem Nachmittag den Abgeordneten des Unterhauses in London darlegen, wie ein geregelter EU-Austritt doch noch gelingen soll. Dass sie dabei einen konkreten Plan B präsentiert, ist aber nicht unbedingt zu erwarten. Als wahrscheinlicher gilt in London, dass die konservative Regierungschefin einen Fahrplan zur Konsensfindung im Parlament vorlegt. Am 29. Januar soll im Unterhaus über Mays Vorschlag debattiert und abgestimmt werden. Die Abgeordneten haben dabei die Möglichkeit, die Beschlussvorlage zu ändern. Am Dienstag vergangener Woche hatten die Abgeordneten May eine historische Niederlage beschert, als sie mit großer Mehrheit gegen das mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen gestimmt hatten. Im Anschluss musste May sich einem Misstrauensvotum stellen, wurde jedoch von einer knappen Mehrheit der Abgeordneten im Amt bestätigt. Daraufhin begann die Premierministerin Verhandlungen und Gespräche mit mehreren Oppositionsvertreterinnen, mit Spitzenvertretern der EU sowie EU-Regierungschefs wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Es bestehen allerdings...
Syrien-Konflikt: Israel attackiert iranische Ziele in Syrien
Israel hat Angriffe auf iranische Ziele in Syrien bestätigt. Das israelische Militär teilte mit, man habe begonnen, gegen iranische Al-Kuds-Brigaden auf syrischem Territorium vorzugehen. Zugleich warnte es syrische Regierungstruppen vor Vergeltung. Diese sollten nicht "versuchen, israelischen Truppen oder dem Territorium Schaden zuzufügen", hieß es weiter. In den vergangenen Jahren hat Israel derartige Angriffe in Syrien und Berichte darüber nur sehr selten offen kommentiert - aus Sorge, in den seit acht Jahren tobenden syrischen Bürgerkrieg hineingezogen zu werden. Israel hatte nach syrischen Militärangaben am Sonntag eine Serie von Luftangriffen auf Ziele nahe dem internationalen Flughafen von Damaskus ausgeführt. Nach Angaben der staatlichen syrischen Nachrichtenagentur Sana wurde das Luftabwehrsystem des Landes gegen den Beschuss aus Israel eingesetzt. Wenig Später veröffentlichte das israelische Militär eine Mitteilung, dass es seinerseits eine Rakete abgefangen habe, die von Syrien in Richtung Israel abgefeuert worden sei. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte erst...
Mahan Air: Bundesregierung plant neue Sanktionen gegen den Iran
Die Bundesregierung will laut Medienberichten neue Sanktionen gegen den Iran verhängen. In dieser Woche werde das Luftfahrtbundesamt die Betriebserlaubnis für die private iranische Mahan-Air aussetzen, berichteten die Süddeutsche Zeitung und die Sender NDR und WDR. Grund sei der Verdacht, dass der iranische Geheimdienst Attentate in Europa verübt habe und plane. Mahan Air fliegt pro Woche aus Teheran dreimal Düsseldorf und einmal München an. Die Fluglinie steht bereits seit 2011 auf einer Sanktionsliste der USA. Seit Jahren drängt die US-Regierung Verbündete dazu, ihr den Flugbetrieb zu untersagen. Ihr Geschäftsführer, Hamid Arabnedschad Chanooki, soll enge Verbindungen zu den iranischen Revolutionsgarden haben. Mit den Mahan-Maschinen werden nach US-Angaben Kämpfer, Waffen und Munition nach Syrien geflogen, heißt es in den Berichten. Das Auswärtige Amt teilte den Berichten zufolge mit, über "interne politische Abstimmungsprozesse" gebe man keine Auskunft. Die EU hatte bereits Anfang des Monats aufgrund vereitelter Anschlagspläne gegen Exiliraner Sanktionen gegen den Iran verhängt. Sie setzte...
Pawel Adamowicz: Dunkle Energie
Geschichte wird mit vielen Tinten geschrieben, manchmal auch mit Blut. Vor allem in Polen. Vielleicht lässt sich das Land und seine tiefe Zerrissenheit gar nicht verstehen ohne zwei große Tragödien, den Mord an dem Priester Jerzy Popiełuszko 1984 und den Absturz einer Regierungsmaschine im russischen Smolensk im April 2010, bei dem der damalige Staatspräsident Lech Kaczyński und viele Mitglieder der polnischen Elite ums Leben kamen. Wie eingespannt zwischen diesen beiden Daten ist die Nation, Tod und Trauer gehören zum Inventar der Politik. Und unweigerlich fragt man sich nun im Angesicht des Mordes an Danzigs Bürgermeister Paweł Adamowicz, wie das Land reagieren wird. Jerzy Popiełuszko war neben Papst Johannes Paul der größte Held der polnischen Kirche im Kampf gegen den Kommunismus. Er war der Seelsorger der Solidarnosćź, er predigte vor den streikenden Arbeitern. Am 19. Oktober 1984 wurde er auf dem Weg von Bromberg nach Warschau von Schergen des staatlichen Sicherheitsdienstes angehalten, zusammengeschlagen, entführt. Elf Tage später fand man seinen Leichnam in...
Athen: Verletzte bei Protesten gegen Umbenennung Mazedoniens
Zehntausende Griechen haben in Athen gegen einen Kompromiss zur Umbenennung des Nachbarlandes Mazedonien protestiert. Bei der Kundgebung kam es zu Ausschreitungen – zehn Polizisten und zwei Demonstranten wurden laut Regierung und Rettungskräften verletzt. Die Polizei setzte Tränengas gegen vermummte Demonstranten ein. Die Abgeordneten stimmen in den kommenden Tagen über die in Griechenland umstrittene Vereinbarung ab, der zufolge der nördliche Nachbar künftig Nordmazedonien heißen soll. An der nationalistischen Massenkundgebung auf dem Syntagma-Platz vor dem Parlament beteiligten sich nach Angaben der Organisatoren 100.000 Menschen. Die Polizei ging von etwa 60.000 Demonstranten aus. Sie trafen mit Hunderten Bussen aus allen Teilen des Landes ein, vor allem aus Nordgriechenland. Der Platz war in ein Meer griechischer Fahnen getaucht. Auf einem großen Transparent wurde ein Volksentscheid über den neuen Landesnamen gefordert. Zu den Hauptveranstaltern der Protestdemonstration gehörte das "Kampfkomitee für Mazedoniens Griechentum". Mobilisiert hatte auch die Neonazipartei Goldene Morgenröte (Chrysi Avgi)....
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© 2012 bis 4012 Oliver Zdravkovic • Beiträge (RSS) und Kommentare (RSS). Wohnort: Österreich, Wien.