Anzeige Ein Hubschrauber der Bundeswehr mit zwei deutschen Besatzungsmitgliedern ist in Mali abgestürzt. Das bestätigte am Mittwoch der Sprecher der UN-Friedensmission in Mali, Ahmad Makaila. Demnach stürzte ein Tiger-Kampfhubschrauber in Tabankort in der Region Gao ab. Nähere Angaben zu möglichen Todesopfern oder zur Ursache waren zunächst nicht bekannt. Der Hubschrauber stürzte bei der Beobachtung von Kampfhandlungen am Boden ab, sagte ein Sprecher des UN-Generalsekretärs in New York der Nachrichtenagentur dpa. An die Absturzstelle wurden Suchmannschaften entsandt. Aus UN-Kreisen in Gao hieß es, es gebe keinen Hinweis, dass auf den Hubschrauber „geschossen“ worden sei. „Für uns ist es ein Unfall.“ Der Hubschrauber sei abgestürzt, als die Besatzung eine „Konfrontation am Boden“ beobachtete, sagte UN-Sprecher Farhan Haq in New York. Die Suchmannschaften müssten die Gegend zunächst absichern, bevor sie zum Absturzort gelangen könnten. Anzeige Weder das Einsatzführungskommando noch das Verteidigungsministerium machten zunächst Angaben zu dem Unglück. Zuletzt waren im September 2015 deutsche Soldaten im Auslandseinsatz in...
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Bundeswehr-Einsatz in Mali: Hubschrauber stürzte bei Beobachtung von Kampfhandlungen ab
Anzeige Ein Hubschrauber der Bundeswehr mit zwei deutschen Besatzungsmitgliedern ist in Mali abgestürzt. Das bestätigte am Mittwoch der Sprecher der UN-Friedensmission in Mali, Ahmad Makaila. Demnach stürzte ein Tiger-Kampfhubschrauber in Tabankort in der Region Gao ab. Nähere Angaben zu möglichen Todesopfern oder zur Ursache waren zunächst nicht bekannt. Der Hubschrauber stürzte bei der Beobachtung von Kampfhandlungen am Boden ab, sagte ein Sprecher des UN-Generalsekretärs in New York der Nachrichtenagentur dpa. Weder das Einsatzführungskommando noch das Verteidigungsministerium machten zunächst Angaben zu dem Unglück. Zuletzt waren im September 2015 deutsche Soldaten im Auslandseinsatz in Afghanistan ums Leben gekommen. Der Hubschrauber und die Besatzungsmitglieder waren im Auftrag einer UN-Friedensmission in Mali im Einsatz. Nähere Angaben zu möglichen Todesopfern oder zur Unfallursache waren zunächst nicht bekannt. „Das war ein Unfall“, hieß es aus UN-Kreisen in Gao in Nordmali, wo auch die Bundeswehr für die UN-Mission Minusma im Einsatz ist. Es gebe keinen Hinweis, dass auf den Hubschrauber geschossen worden sei. Die Bundeswehr wollte sich...
Dublin gilt: Das Durchwinken der Flüchtlinge hat ein Ende
Anzeige Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat der Praxis des „Durchwinkens“ von Flüchtlingen selbst für Krisenzeiten einen Riegel vorgeschoben. Auch wenn sich, wie im Herbst 2015 und im Frühjahr 2016 geschehen, ungewöhnlich große Menschenmassen auf der Flucht befinden, müssen sich laut EuGH alle EU-Mitglieder ohne Wenn und Aber an die Gebote der gemeinsamen Flüchtlingspolitik halten. Die Richter haben sich damit schützend vor geltende EU-Asylregeln gestellt – und zwar überraschend eindeutig nicht nur, weil Staaten wie Italien, wo dieser Tage besonders viele Bootsflüchtlinge landen, fast flehentlich um eine andere Lösung gebeten hatten. Auch hatte die Generalanwältin des Gerichts, die Britin Eleanor Sharpston, im Juni in ihrer Empfehlung an die Richter unmissverständlich für ein Abweichen von der sogenannten Dublin-III-Verordnung in Krisenzeiten plädiert. In der Regel folgt das höchste europäische Gericht den Haltungen seiner hochgeschätzten Generalanwälte auch. In diesem Fall entschied sich der Gerichtshof anders. Quelle: dpa In den beiden verhandelten Klagen sieht der Gerichtshof Kroatien für die Asylverfahren in...
Klage vor Gerichtshof: Ungarn attackiert EU-Gutachten wegen Flüchtlingsaufteilung
Anzeige Ungarn und die Slowakei haben einen Dämpfer bei ihrer Verweigerung der Flüchtlingsaufnahme erhalten. Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) empfahl, Klagen beider Länder gegen die Umverteilung von insgesamt 120.000 Flüchtlingen aus Italien und Griechenland auf andere EU-Länder abzuweisen. Auf das Gutachten reagierte Ungarn mit einem trotzigen Gegenangriff. „Der EuGH-Generalanwalt Yves Bot scheint sich, wie schon vor ihm die EU-Kommission und der Europäische Rat, dem Soros-Plan angeschlossen zu haben“, erklärte der Staatssekretär im ungarischen Justizministerium, Pal Völner. Nach Auffassung des rechts-konservativen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban und der von ihm kontrollierten Medien beabsichtigt der US-Milliardär George Soros angeblich, Flüchtlingsmassen nach Europa zu lenken. Orban beklagt Unterwanderung der EU-Gremien Anzeige Dies geschehe durch „Unterwanderung“ der europäischen Gremien und von Soros finanzierte Zivilorganisationen. Ziel dieses „Plans“ sei es letztlich, die „christliche und nationale Identität“ der Völker Europas zu zerstören. Ungarn und die Slowakei hatten vor dem EuGH...
Christian Kern: EU-Beitritt der Türkei? "Nie im Leben!"
Anzeige Ein EU-Beitritt der Türkei ist für den österreichischen Bundeskanzler Christian Kern schon aus wirtschaftspolitischen Gründen ausgeschlossen. „Europa könnte rein ökonomisch nie im Leben den Beitritt der Türkei verdauen. Wie sollte das funktionieren?“, sagte Kern der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Aus diesem und zunehmend auch aus demokratiepolitischen Gründen sei es daher legitim, Ankara klar zu sagen: „Ihr seid einfach kein Beitrittskandidat.“ Nach Ansicht des Sozialdemokraten hat die Türkei in Sachen Menschenrechte „nahezu alle roten Linien überschritten“. Der Umgang der türkischen Behörden mit Menschenrechtsaktivisten, Journalisten und Abgeordneten sei „ein Akt diktatorischer Gewalt“. Dem dürfe Europa als Wertegemeinschaft nicht zusehen. Christian Kern bekräftigte seine Forderung, die Beitrittsverhandlungen zu beenden. „Irgendwann ist das eine Glaubwürdigkeitsfrage. Wir zahlen an die Türkei über drei Milliarden Euro an Beitrittshilfen. Wir können nicht für die Implementierung von rechtsstaatlichen Strukturen bezahlen und erleben, dass das Gegenteil passiert. Das können wir den deutschen und österreichischen...
US-Präsident: Trump will Transgender bei der US-Armee verbieten
Anzeige US-Präsident Donald Trump will Transgender vom Militärdienst ausschließen. Die Regierung werde es nicht „akzeptieren und erlauben“, dass Transgender im Militär dienten, erklärte er am Mittwochmorgen im Kurznachrichtendienst Twitter. Das Militär müsse sich auf den „entscheidenden und überwältigenden Sieg“ konzentrieren und könne nicht mit den „enormen medizinischen Kosten“ und „Störungen“ belastet werden, die andernfalls entstehen würden, fügte er hinzu. Trump macht damit eine Entscheidung der Vorgängerregierung von Barack Obama rückgängig. Der Verteidigungsminister der Regierung Obama, Ashton Carter, hatte die Armee 2016 für Transgender und Transsexuelle geöffnet, nachdem fünf Jahre zuvor bereits Einschränkungen gegen Homosexuelle abgeschafft wurden. Anzeige In der US-Armee gilt zwar bislang ein Transgender-Verbot, allerdings war unter Obama angeordnet worden, dieses mit Wirkung zum 1. Juli dieses Jahres aufzuheben. Nach Schätzungen dienen trotz des Verbots bis zu 7000 Transgender in den US-Streitkräften. Ihnen drohte schon bisher der Ausschluss, wenn sie ihre sexuelle Identität öffentlich machten....
Einsatz in Mali: Bundeswehr-Helikopter mit zwei Insassen abgestürzt
Anzeige Ein Bundeswehrhubschrauber ist nach UN-Angaben in Mali abgestürzt. Über das Schicksal der beiden Besatzungsmitglieder des Kampfhubschraubers vom Typ Tiger gebe es keine Informationen, sagte am Mittwoch der Sprecher des UN-Einsatzes in Mali, Ahmad Makaila. Der Hubschrauber und die Besatzungsmitglieder waren im Auftrag einer UN-Friedensmission in Mali im Einsatz. Näheres zum Unfallhergang ist noch nicht bekannt. Laut „Spiegel“ sollen Rettungskräfte auf dem Weg zur Unglücksstelle sein. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen brach wegen des Zwischenfalls einen Termin in Pöcking ab. Der Bundestag hatte im Januar beschlossen, den deutschen Einsatz in Mali auszuweiten. Demnach können sich bis zu 1000 deutsche Soldaten am etwa 15.000 Soldaten und Polizisten umfassenden UN-Einsatzes Minusma beteiligen. Aufgabe ist die Überwachung des Friedensabkommens zwischen der Regierung und den Rebellen. Anzeige Frankreich entsandte 2013 Truppen in seine frühere Kolonie, um islamistische Kämpfer zu vertreiben, die den Norden des Landes überrannt hatten. Seitdem halten sich 4000 französische Soldaten in der Region auf, um gegen die Islamisten zu...
Hisbollah-Angriff: Die Tragödie, von der niemand wissen soll
Anzeige Die Kämpfe rund um Arsal begannen vor Tagen. Verbissen versuchte die Hisbollah-Miliz, die Stadt an der libanesisch-syrischen Grenze zu erobern. Nun neigt sich die Offensive, bei der die Hisbollah eigenen Angaben zufolge massiven Gebrauch von Lenkwaffen und Artillerie gemacht hat, ihrem Ende zu. Dabei kam es zu einer Tragödie. Der milizeigene Sender al-Majadin berichtete vor wenigen Tagen, dass Geschosse der Hisbollah bei Kämpfen rund um die Region Wadi Hmaied ein Krankenhaus trafen, das von der Al-Nusra-Front betrieben wurde. Bei diesem Zwischenfall sollen zahlreiche Personen getötet worden sein, darunter auch Zivilisten. Die genaue Zahl und die Identität der Opfer sind aufgrund der chaotischen Lage vor Ort nicht bekannt. Die syrische Opposition und die libanesische Nachrichtenagentur NNA berichteten ebenfalls über den Zwischenfall. Westliche Geheimdienste bestätigten diese Angaben gegenüber der WELT. Sie fügten hinzu, dass die Hisbollah eine moderne, punktgenaue Lenkwaffe eingesetzt habe: eine mit Sprengstoff bestückte Drohne, die genau ins Ziel gesteuert wurde. Das schlösse einen irrtümlichen Fehler durch den Gebrauch ungenauer Artillerie aus:...
Verwaltungsgericht Frankfurt: Terrorverdächtiger Tunesier darf nicht abgeschoben werden
Anzeige Das Verwaltungsgericht Frankfurt gab am Mittwoch einem Eilantrag des Tunesiers statt. Der Terrorverdächtige darf damit nicht in sein Heimatland abgeschoben werden. Er habe in Tunesien keinen hinreichenden Schutz vor der Todesstrafe, begründete das Gericht seine Entscheidung. Die 6. Kammer hatte im April verlangt, dass der nordafrikanische Staat der Bundesregierung vor der Abschiebung völkerrechtlich verbindlich zusichern müsse, dass gegen den Mann nicht die Todesstrafe verhängt werde. Die am 11. Juli vorgelegte diplomatische Mitteilung, eine sogenannte Verbalnote, der tunesischen Regierung erfülle diese Bedingung nicht, begründete das Gericht seinen Beschluss. Die Entscheidung der Kammer ist unanfechtbar. Der Tunesier war bei einer Anti-Terror-Razzia in Hessen am 1. Februar festgenommen worden. Er soll laut Behörden für den IS einen Anschlag in Deutschland vorbereitet und ein Unterstützernetzwerk aufgebaut haben. Zu den Vorwürfen schwieg der Mann. Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hatte erklärt, das Land habe „großes Interesse“ an dessen Rückführung nach Tunesien. Tunesier soll Mittäter bei Anschlag in Bardo-Museum gewesen sein ...
Nordkorea: Warum Kim ein Feuerwerk für Amerika vorbereitet
Anzeige Unmittelbar vor einem für Donnerstag oder Freitag erwarteten neuen Raketentest holt Pjöngjang den großen Hammer heraus und droht Amerika mit einem Atomschlag. Das geschah allerdings aus einem konkreten Anlass. Am Donnerstag vergangener Woche, dem 20. Juli, hatte mit CIA-Chef Mike Pompeo auf einer Konferenz im Ferienort Aspen/Colorado erstmals ein Mitglied der amerikanischen Regierung öffentlich über einen wünschenswerten Regimewandel in Nordkorea gesprochen. Pompeo hatte sogar angedeutet, es könne sinnvoll sein, Kim Jong-un zu beseitigen, weil er das Kernproblem der gegenwärtigen Krise um Nordkorea sei. Pjöngjangs Stellungnahme kam nahezu eine Woche später, in der Nacht zum Mittwoch europäischer Zeit. Es sei Nordkoreas „rechtmäßige Haltung, dass es, wenn die höchste Würde der Koreanischen Volksrepublik bedroht wird, vorbeugend alle direkt oder indirekt daran beteiligten Länder und Institutionen auslöschen wird, und zwar unter Mobilisierung aller Mittel, auch der atomaren“, hieß es. Der Begriff „höchste Würde“ ist eine politische Metapher für Kim Jong-un. Sollten die USA auch nur den leisesten Versuch wagen, unsere oberste Führung...
"Er ist verrückt": Senatoren lästern über Trump
Anzeige Wer über andere lästert, sollte achtgeben, dass er dabei nicht aufgenommen wird. Doch als sich Susan Collins und Jack Reed nach einer Anhörung über Donald Trump unterhielten, war das Mikrofon vor ihnen noch angeschaltet - und so weiß nun die ganze Welt, was die beiden über den Präsidenten der Vereinigten Staaten denken. Wo immer es Beihilfen gegeben habe, hätten er und seine Regierung diese „einfach gestrichen, ohne Maß, ohne darüber nachzudenken“, sagte Collins aus dem US-Staat Maine dem demokratischen Senator Jack Reed aus Rhode Island. Unberechenbare Trump-Regierung Reed äußerte sich noch deutlich drastischer zu Trump: „Ich glaube, er ist verrückt“, sagte der Demokrat. Collins erwiderte: „Ich mache mir Sorgen.“ Der Haushalt der Regierung für 2018 enthielt unter anderem im Bereich der Essensmarken, der Gesundheitsversorgung für Bedürftige und der medizinischen Forschung Einschnitte. Anzeige Nach Bekanntwerden der Unterhaltung erklärte das Büro von Senator Reed, der Demokrat habe Collins nur wissen lassen wollen, dass er „mit in ihrer Ecke“ stehe. Die Trump-Regierung verhielte sich unberechenbar und...
Halbjahreszahlen: 6000 Menschen an Deutschlands Grenzen abgewiesen
Anzeige An Deutschlands Grenzen sind im ersten Halbjahr 2017 fast 6000 Menschen abgewiesen worden. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf Angaben der Bundespolizei. Die Zahlen sind stark rückläufig: Im Vorjahreszeitraum waren es noch mehr als 13.000 Menschen, denen keine Einreise gewährt wurde. Der Rückgang hängt auch damit zusammen, dass mittlerweile nur noch an der Grenze zu Österreich Kontrollen durchgeführt werden. Hier habe die Bundespolizei in den ersten sechs Monaten 3344 Menschen die Einreise verweigert, hieß es. Die Kontrollen begannen im Zuge der Flüchtlingskrise 2015 an allen Außengrenzen, zuletzt wurden sie nur noch an der Grenze zum südlichen Nachbarn verlängert. Flughäfen: Aus diesen drei Ländern kommen die Abgewiesenen Anzeige Neben der Landgrenze zu Österreich sind es vor allem Flughäfen in Deutschland, an den die Bundespolizei Reisende abweist – 2340 waren es im ersten Halbjahr. Hauptherkunftsländer der Zurückgewiesenen waren Albanien (553), Nigeria (507) und Syrien (418). De Maizière will Grenzkontrollen über Mitte November hinaus Ziel sei es, wieder ein von...
Verwaltungsgericht Frankfurt : Terrorverdächtiger Tunesier darf nicht abgeschoben werden
Anzeige Das Verwaltungsgericht Frankfurt gab am Mittwoch einem Eilantrag des Tunesiers statt. Der Terrorverdächtige darf damit nicht in sein Heimatland abgeschoben werden. Eine von der tunesischen Regierung übermittelte Erklärung erfülle nicht die entsprechenden Auflagen für eine Abschiebung. Die 6. Kammer hatte im April verlangt, dass der nordafrikanische Staat der Bundesregierung vor der Abschiebung völkerrechtlich verbindlich zusichern müsse, dass gegen den Mann nicht die Todesstrafe verhängt werde. Die am 11. Juli vorgelegte diplomatische Mitteilung, eine sogenannte Verbalnote, der tunesischen Regierung erfülle diese Bedingung nicht, begründete das Gericht seinen Beschluss. Die Entscheidung der Kammer ist unanfechtbar. Der Tunesier war bei einer Anti-Terror-Razzia in Hessen am 1. Februar festgenommen worden. Er soll für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) einen Anschlag in Deutschland vorbereitet und ein Unterstützernetzwerk aufgebaut haben. Zu den Vorwürfen hat der Mann geschwiegen. Anzeige Seine geplante Abschiebung war am 22. März wenige Minuten vor seinem Abflug vom Frankfurter Flughafen gestoppt worden, weil er einen Asylantrag...
Sinai-Halbinsel: Anschlag verhindert – Panzer überfährt Auto voller Sprengstoff
Anzeige Ein Panzerfahrzeug der ägyptischen Armee hat ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug gestoppt, indem der Fahrer das herannahende Auto überfahren hat. Bei einer Explosion wenige Minuten darauf kamen sieben Zivilisten ums Leben. Nach Angaben der Armee konnte jedoch durch die Aktion der Tod von bis zu 60 Menschen verhindert werden. Auf Videomaterial, das von einem Militärsprecher veröffentlicht wurde, ist zu sehen, wie ein Fahrzeug sich langsam einem Armeestützpunkt im Norden der Sinai-Halbinsel nähert. Einige Panzer sowie Menschen sind im Bild. Da setzt eines der Fahrzeuge zurück und stellt sich dem Auto in den Weg, überfährt es. Später sagte ein Militärsprecher der ägyptischen Zeitung „al-Ahram“, ein Panzer der Armee habe ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug bei dem Stützpunkt südlich von al-Arisch überfahren, um einen drohenden Anschlag zu verhindern. In dem Fahrzeug hätten sich fünf mutmaßliche mit Gewehren ausgerüstete Extremisten sowie 100 Kilogramm Sprengstoff befunden. Fahrzeuge standen vor dem Kontrollpunkt in der Schlange Anzeige Wenige Minuten nach dem Stopp des Fahrzeugs, etwa 200 Meter von dem Kontrollposten...
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