Oliver Zdravkovic

Sport, Politik, Technik, Psychologie

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Großbritannien: Tritt Boris Johnson noch in dieser Woche zurück?

Anzeige Muss Theresa May gut drei Monate nach ihrer Wiederwahl das Kabinett umbilden? Einem Bericht des britischen „Telegraph“ zufolge könne Außenminister Boris Johnson nicht mit dem von der Premierministerin erwogenen „Brexit im Schweizer Stil“ leben. Deshalb könnte er sogar noch vor dem Wochenende zurücktreten, falls May sich für einen derartigen Plan entscheiden würde. Enge Freunde des Außenministers sind davon überzeugt, dass er keine andere Wahl habe, als das Kabinett zu verlassen, wenn May befürwortet, dauerhaft für den Zugang zum EU-Binnenmarkt zu zahlen. Johnson hat das Gerücht am Montagabend nicht eindeutig dementiert. Sein Vater sagte, Boris wäre wahrscheinlich „sehr, sehr froh“, das alles hinter sich zu lassen. Bei der Kabinettssitzung am Donnerstag wird sich Theresa May von ihren Ministern die finale Zustimmung für ihren Redeentwurf zum Brexit einholen. Die Rede über das künftige Verhältnis zu Europa wird sie am Freitagnachmittag in Florenz halten. Laut ihrem Sprecher wählte sie dafür extra das „historische Herz“ Europas aus. Die Rede gilt als die wichtigste zum Thema Brexit seit Januar. Anzeige Am Montag hatte...

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Nordkorea-Konflikt: China und Russland wollen "Teufelskreis" beenden

Anzeige China und Russland haben erneut zu einer friedlichen Lösung des Atomkonflikts mit Nordkorea aufgerufen. Die Außenminister beider Länder forderten bei einer Zusammenkunft anlässlich der UN-Vollversammlung in New York ein friedliches Ende des „Teufelskreises“ auf der Koreanischen Halbinsel, wie das chinesische Außenministerium am Dienstag mitteilte. „Das Atomproblem auf der Koreanischen Halbinsel muss mit friedlichen Mitteln gelöst werden“, sagte Chinas Außenminister Wang Yi demnach. Der sich „vertiefende Teufelskreis“ müsse durchbrochen werden. Überdies sei eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche ein notwendiger Schritt, um die Resolution des UN-Sicherheitsrates umzusetzen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte demnach, die russische Position sei mit der chinesischen „komplett identisch“. Anzeige Russland hatte sich der chinesischen Forderung nach einem „zweigleisigen“ Ansatz im Nordkorea-Konflikt angeschlossen. Dieser sieht vor, dass Pjöngjang sein Waffenprogramm aussetzt und die USA im Gegenzug auf Militärübungen in der Region verzichten.

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Rohingya: Australien will Flüchtlingen 20.000 Dollar für Rückkehr zahlen

Anzeige Die australische Regierung hat Flüchtlingen der muslimischen Minderheit Rohingya Geld angeboten, wenn sie nach Myanmar zurückkehren. Demnach soll ein Rohingya-Flüchtling eine Entschädigung von 20.000 US-Dollar (rund 16.700 Euro) erhalten, wie die britische Tageszeitung „Guardian“ am Dienstag berichtete. Rund 800 Flüchtlinge wollten mit dem Boot nach Australien, landeten dann aber erst auf der Pazifik-Insel Manus vor Papua-Neuguinea. Da Australien die Flüchtlinge nicht aufnehmen will, bezahlt es Papua-Neuguinea dafür, die betroffenen Personen in Lagern unterzubringen. Menschenrechtler kritisierten die Zustände vor Ort immer wieder als unhaltbar. Aus ihrer Sicht käme eine Rückkehr nach Myanmar einem Todesurteil gleich. „Australien sollte ihrem Leid auf Manus ein Ende bereiten und sie unverzüglich nach Australien lassen“, zitierte die Tageszeitung eine Sprecherin von Human Rights Watch. Laut „Guardian“ war die australische Migrationsbehörde zu keiner Stellungnahme bereit und verwies darauf, dass dies „Angelegenheiten der Regierung von Papua-Neuguinea“ sind. Anzeige Der seit Jahren andauernde Konflikt zwischen der...

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Österreich: Radikal-Renovierung einer baufälligen Demokratie

Anzeige Irgendwann ließ sich nicht mehr verheimlichen, dass sich das österreichische Parlamentsgebäude an der prächtigen Wiener Ringstraße in einem bemitleidenswerten Zustand befindet. Erbaut wurde es von Theophil Hansen, ab 1861 bereits tagte hier der Reichsrat. Die gleichberechtigte Erste Kammer, das Herrenhaus, bestand aus Mitgliedern, die kraft Gesetz und vom Kaiser ernannt wurden, meist waren das Adelige. Das freilich ist Geschichte. Heute ist Österreich eine stabile Demokratie inmitten Europas, das Volk wird am 15. Oktober 183 Abgeordnete zur 26. Gesetzgebungsperiode in den Nationalrat wählen. Viele davon werden dann zum ersten Mal im Hohen Haus sitzen. Vor vier Jahren schafften die Sozialdemokraten noch einen knappen Sieg und erlangten 52 Sitze, gefolgt von den Bürgerlichen (47), mit denen sie seit vielen Jahren in einer wenig geliebten großen Koalition festgenagelt sind. Es war deren Scheitern, das zu vorgezogenen Neuwahlen führte. Dahinter lauert die FPÖ (40), deren Chef Heinz-Christian Strache seit nunmehr zwölf Jahren die Kanzlerschaft anstrebt, in diesem Jahr soll es endlich klappen. Anzeige Aber die heimische...

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Kontinent in Migrationskrise: "Nennen Sie mir ein nichtkorruptes Land in Afrika!"

Hans Christoph Buch, 73, ist Schriftsteller, Essayist und Reporter. In den 70er-Jahren arbeitete er als Lektor beim Rowohlt Verlag, als Dozent lehrte der Doktor der Philosophie an etlichen Universitäten, unter anderem in den USA und China, in Buenos Aires und Havanna. Als Journalist war er vor allem in Krisen- und Kriegsgebieten unterwegs – von Bosnien und Tschetschenien über Kambodscha bis Osttimor. Ein großer Schwerpunkt seiner Arbeit liegt auf Afrika, wo er fast alle Länder bereist hat. DIE WELT: Herr Buch, Ihnen liegt Afrika seit Jahrzehnten am Herzen. Für die Deutschen war Afrika lange sehr weit weg. Hat die Migrationskrise das geändert? Hans Christoph Buch: Ja, das glaube ich schon. Man kann nicht mehr sagen, das geht uns nichts an. Das ist zunächst mal positiv, auch wenn es schrecklich ist, was passieren muss, damit es ein Umdenken gibt. Viel zu lange wurde weggeschaut. Man wollte es nicht so genau wissen. DIE WELT: Im Moment sieht es aber ja eher so aus, als ginge es weniger um Hilfe für Afrika als darum, erst mal das Mittelmeer abzuriegeln.

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Abspaltung Kataloniens: Stur wie ein Stier

Am 1. Oktober geht es erneut um die Abspaltung Kataloniens von Spanien. Vor zwei Jahren konnten die Bewohner der autonomen Region bei einer nicht bindenden „Konsultierung“ der Bevölkerung schon einmal für die Unabhängigkeit stimmen. Von der Zentralregierung in Madrid wurde diese Abstimmung ebenso wenig anerkannt wie das jetzt anstehende Referendum. Doch diesmal hat die Regionalregierung das Ergebnis für bindend erklärt, ein bereits verabschiedetes „Abkopplungsgesetz“ soll im Falle einer Mehrheit am 2. Oktober in Kraft treten. Die Sache ist sehr ernst, das ist dieser Tage in Barcelona zu spüren.

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Nach Übergriffen: USA stoppen Waffenverkäufe an Erdogans Leibwächter

Anzeige Nach gewaltsamen Übergriffen auf friedliche Demonstranten während eines Washington-Besuchs sollen die Leibwächter des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan vorerst keine Waffenlieferungen mehr aus den USA erhalten. Die US-Regierung habe die Waffenverkäufe an Erdogans Beschützer eingefroren, teilten die Senatoren Patrick Leahy und Chris Van Hollen am Montag in Washington mit. Eine Bestellung der türkischen Leibwächter beim Waffenhersteller Sig Sauer – eine Schwestergesellschaft der gleichnamigen deutschen Firma – im Umfang von 1,2 Millionen Dollar (eine Million Euro) kommt damit vorerst nicht zustande. Vor der Entscheidung der US-Regierung hatten Leahy und Van Hollen eine Gesetzesinitiative für einen derartigen Verkaufsstopp eingebracht. „Wir sollten auch den Verkauf von Waffen an Einheiten der türkischen Nationalen Polizei stoppen“, forderten die Politiker. Schließlich hätten diese Einheiten „türkische Bürger, die friedlich die Regierung kritisiert haben, willkürlich festgenommen und misshandelt“. Schlägereien bei Erdogan-Besuch Anzeige 19 Leibwächtern von Erdogan wird vorgeworfen, während eines Besuchs des...

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Trump auf UN-Vollversammlung: Speeddating in der Hölle

Anzeige Wenn am Ende des Sommers in New York die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) eröffnet wird, dann gibt das führenden Politikern der Welt die Möglichkeit, Tuchfühlung zueinander aufzunehmen und wichtige Themen zu besprechen. Und alle vier oder acht Jahre ist es die Gelegenheit für einen neuen US-Präsidenten, sich einer breiten Weltöffentlichkeit vorzustellen. Das ist in diesem Jahr dringender denn je. Nicht nur, weil von Nordkorea über Syrien und die Ukraine bis zum Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) eine Menge Konflikte schwären. Selten war sich die Welt auch so unsicher über die globalen Absichten eines Präsidenten, der das mächtigste Land der Welt führt. Mit entsprechend großer Spannung wird Donald Trumps Rede vor der UN-Generalversammlung am Dienstag erwartet. „Er gibt den richtigen Leuten eine mit und umarmt die richtigen Leute und kommt am Ende sehr stark heraus“, sagt die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley, die eine Vorabversion von Trumps Rede gesehen hat. Das dürfte zumindest eine Erleichterung sein für Amerikas Verbündete, die der Präsident in der Vergangenheit oft mit heftiger Kritik...

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Myanmar: Aung San Suu Kyi bricht ihr Schweigen zur Gewalt gegen Rohingya

Anzeige Für ihren unerschütterlichen Widerstand gegen die Militärdiktatur in Myanmar erlangte Aung San Suu Kyi international größtes Ansehen. Sie erhielt den Friedensnobelpreis, nach dem Ende der Militärdiktatur wurde aus der Hoffnungsträgerin die  De-facto-Regierungschefin. Doch seit Wochen gibt es schlimme Nachrichten aus ihrem Land: Mehr als 400.000 muslimische Rohingya – so die UN – sind nach Bangladesch geflohen. Es bahnt sich eine humanitäre Katastrophe an. Die Rohingya werden von Myanmar mit seiner großen buddhistischen Mehrheit nicht als Staatsbürger anerkannt. Weil sie zu der Vertreibung schwieg, steht Aung San Suu Kyi international schwer in der Kritik. In einer mit Spannung erwarteten Fernsehansprache verurteilte sie nun erstmals die Gewalt gegen die Rohingya öffentlich. Suu Kyi wandte sich am Dienstag gegen „Menschenrechtsverletzungen“ im Bundesstaat Rakhine und versicherte, dass sie mit „allen Menschen“ mitfühle, die von dem Konflikt betroffen seien. Myanmar solle nicht wegen unterschiedlicher Religionen gespalten sein. „Wir sind eine junge und fragile Demokratie“ Anzeige Suu Kyi kündigte neue Bemühungen um eine...

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Brexit-Vision: Johnson versetzt Rivalin May einen empfindlichen Schlag

Anzeige Fast hätte sie es geschafft. Ihr gewagter Plan wäre beinah aufgegangen. Es sah ganz danach aus, dass die britische Premierministerin Theresa May kurz davor war, Boris Johnson unschädlich zu machen. Ihr Widersacher und Außenminister, um den es in letzter Zeit so auffällig still geworden war, stehe kurz vor seiner Entlassung, hieß es. Der einst beliebteste Entertainer der britischen Politik schien zahm und langweilig geworden zu sein. Die große Boris-Show war vorbei. Doch der Schein – wie in letzter Zeit häufig in der so unberechenbar gewordenen britischen Politik – trog. Johnson ist mitnichten bereit, das Scheinwerferlicht zu verlassen. Im Gegenteil: Nach langen Monaten der Zurückhaltung, in denen Johnson von May zunehmend ignoriert und ins Abseits geschoben wurde, meldet sich der Außenminister in typisch undiplomatischer Manier und mit dem ihm eigenen Hang zum Drama zurück. Anzeige In einem 4000 Worte langen Opus hat Johnson seine genauso optimistische wie aggressive Vision des Brexit im „Telegraph“ dargelegt. Seine Einlassungen kommen nicht nur ohne jede Vorwarnung, sondern auch kurz vor Mays groß angekündigter Brexit-Rede am...

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Trump kritisiert UN: "Wegen Missmanagement nicht ihr volles Potenzial entfaltet"

Anzeige US-Präsident Donald Trump hat die Vereinten Nationen am Montag zu mehr Effizienz aufgerufen. Bei einer US-Veranstaltung am UN-Sitz in New York sagte Trump, die Organisation mit ihren 193 Mitgliedsländern müsse dringend ihre Bürokratie verschlanken und die Kosten senken. Er sicherte gleichzeitig zu, die USA wollten Partner bei diesen Reformen sein. „In den vergangenen Jahren haben die Vereinten Nationen wegen Bürokratie und Missmanagement nicht ihr volles Potenzial entfaltet“, sagte Trump. „Wir sehen nicht die Ergebnisse, die zu diesen Investitionen passen.“ Der US-Präsident drängte die UN, sich stärker auf die Menschen zu konzentrieren und weniger auf die Bürokratie. Er deutete an, die USA zahlten weit mehr als nur ihren fairen Anteil, um die Arbeitsfähigkeit der Vereinten Nationen zu erhalten. Lob für Reformpläne Anzeige Aber Trump lobte auch die ersten Reformbemühungen und drohte nicht mit einem Entzug der Unterstützung seines Landes. Die USA haben die 193 UN-Mitglieder zur Unterschrift unter eine Erklärung für Reformen aufgerufen. Bislang haben mehr als 120 Länder unterschrieben. Trump hatte die UN im Wahlkampf als schwach...

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"Goldene Visa": Zypern verdient Milliarden mit EU-Pässen für Superreiche

Anzeige Die Inselrepublik Zypern soll einem Zeitungsbericht zufolge mit dem Verkauf von EU-Pässen an reiche Investoren unter anderem aus Russland und der Ukraine Milliarden verdient haben. Seit 2013 habe die Regierung in Nikosia mit dem Verkauf der „Goldenen Visa“ an Superreiche mehr als vier Milliarden Euro eingenommen, berichtete der britische „Guardian“. Das Blatt beruft sich auf vertrauliche Unterlagen, die es nach eigenen Angaben einsehen konnte. Darin seien Hunderte Namen aufgelistet, unter ihnen ein ehemaliges Mitglied des russischen Parlaments und die Gründer einer bedeutenden ukrainischen Bank. Einige der Superreichen stünden unter Korruptionsverdacht. Zypern war wegen Problemen in seinem überdimensionierten Bankensektor im Jahr 2013 nur mithilfe der Euro-Partner und des Internationalen Währungsfonds (IWF) vor der Pleite bewahrt worden. Dabei flossen etwa sieben Milliarden Euro. Anleger mussten zudem mit einer Zwangsabgabe zur Rettung beitragen, außerdem wurden dem Land strikte Spar- und Reformmaßnahmen auferlegt. Im Jahr 2016 endete das Hilfsprogramm. Anzeige Die zyprische Regierung bestätigte, dass der EU-Staat die...

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Emmy-Auftritt: Was der Spicer-Auftritt über die amerikanische Politik aussagt

Anzeige Wir leben in Zeiten, die im ICE-Tempo dahinflitzen, deswegen ist es möglich, dass niemand sich mehr an „Comical Ali“ erinnert – den Propagandaminister des Baath-Regimes im Irak, Mohammed al-Sahaf. Seine Fernsehauftritte während des Krieges 2003 wurden legendär: Während amerikanische Soldaten längst in Bagdad eindrangen, verkündete er mit überschnappender Stimme, die Amerikaner begingen angesichts der Überlegenheit der irakischen Truppen massenweise Selbstmord. Und während hinter ihm deutlich sichtbar amerikanische Panzer durchs Bild fuhren, erklärte „Comical Ali“: „Es gibt keine amerikanischen Ungläubigen in Bagdad. Niemals! Wir gewinnen diesen Krieg.“ Nach dem Sturz des Regimes verschwand „Comical Ali“ in der Obskurität; mittlerweile soll er mit seiner Familie in den Vereinigten Arabischen Emiraten leben. Sean Spicer – gnadenlos verhöhnt Unterdessen rächte sich Hegels Weltgeist an den Amerikanern: Er verpasste ihnen Donald Trump als Präsidenten. Dessen Pressesprecher aber wurde Sean Spicer, ein kleiner, wahrscheinlich im Privatleben eher gutmütiger Mensch mit Mondgesicht. Nach der Amtseinführung von Donald Trump – die...

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Nach Gabriel-Äußerungen: "Deutschland kann im Nordkorea-Konflikt eine wichtige Rolle spielen"

Anzeige DIE WELT: Außenminister Sigmar Gabriel hat vorgeschlagen, Nordkorea bräuchte „eine andere Sicherheitsgarantie als die Atombombe“. Welche soll das sein? Bernt Berger: Die Idee der Sicherheitsgarantien von Gabriel ist gut, aber nicht neu. Sie war auch schon Teil der Sechsparteiengespräche 2007. Das Problem lag darin, dass die Garantien zwar von den USA versprochen, aber nie umgesetzt wurden. Die Bush-Regierung hatte es nicht geschafft, sie durch den US-Kongress zu bekommen. Den Nordkoreanern ging es nur darum, dass die Amerikaner ihnen gesetzlich verbindlich zusagen, sie nicht anzugreifen. DIE WELT: Wie wahrscheinlich sind dann Sicherheitsgarantien heute? Anzeige Berger: Kurzfristig sind die Pläne Gabriels kaum umzusetzen. Nordkorea befindet sich seit über 60 Jahren im Krieg mit Südkorea – das sind die Dimensionen mit denen wir wohl umgehen müssen. Nachdem die Sicherheitsgarantien in den 2000er-Jahren nicht zustande kamen, ist Nordkorea seit 2014 umgeschwenkt auf die Bombe als Schutz der eigenen Existenz. Damit will das Regime einen neuen Status quo schaffen, um mit der USA auf Augenhöhe zu verhandeln. Die Sicherheitsgarantien von damals...

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Für straffällige Ausländer: AfD fordert deutsche Gefängnisse im Ausland

Anzeige Die AfD möchte im Ausland Gefängnisse unter deutscher Leitung eröffnen. In diesen Haftanstalten könnten dann Ausländer, die in Deutschland straffällig geworden seien, untergebracht werden, sagte die AfD-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, Alice Weidel, am Montag in Berlin. Nach Verbüßung der Haftstrafe sollten sie dann direkt von dort in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Deutschland sei zu einem „sicheren Hafen für ausländische Kriminelle“ geworden, fügte Weidel hinzu. Auf die Frage, wie die AfD andere Staaten dazu bewegen wolle, derartige Haftanstalten auf ihrem Territorium zu dulden, antwortete ihr Parteikollege Roman Reusch: „Mit Geld.“ Weidel sprach sich außerdem für eine „Anpassung der Europäischen Menschenrechtskonvention“ aus. Diese sei heute nicht mehr zeitgemäß. Der Europäische Gerichtshof hatte unter Berufung auf die Konvention unter anderem 2014 entschieden, EU-Mitgliedstaaten dürften nicht mehr uneingeschränkt Flüchtlinge nach Italien abschieben. Bei Familien etwa müsse erst sichergestellt werden, dass die Kinder eine ihrem Alter gemäße Betreuung erhielten und die Familie gemeinsam untergebracht werde....

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© 2012 bis 4012 Oliver Zdravkovic • Beiträge (RSS) und Kommentare (RSS). Wohnort: Österreich, Wien.