Oliver Zdravkovic

Sport, Politik, Technik, Psychologie

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Glaskinn-Affäre

Einstiger SPÖ-Chef fordert Gegendarstellungen wegen Behauptung des Boulevardlbatts, das Negativdossier über Kern stamme vom "Team Gusi"Wien – Der ehemalige SPÖ-Chef und Bundeskanzler Alfred Gusenbauer kündigt rechtliche Schritte gegen die Tageszeitung "Österreich" an. Konkret fordert Gusenbauers Anwalt Michael Rami (der auch die FPÖ vertritt) Gegendarstellungen wegen Artikeln in mehreren "Österreich"-Ausgaben.Darin wird behauptet, das von einem früheren SPÖ-Mitarbeiter produzierte Negativdossier über Bundeskanzler Christian Kern stamme vom "Team Gusi", von seinen "engsten Mitarbeitern" oder aus seinem "Büro". Das sei, so steht es in der Aufforderung zur Gegendarstellung, die dem STANDARD vorliegt, "insoweit unwahr, als Dr. Alfred Gusenbauer mit diesem Dokument weder direkt noch indirekt etwas zu tun hat".Kern hat wegen der Berichterstattung über das Dossier bereits angekündigt, keine SPÖ-Inserate mehr in der Boulevardzeitung zu schalten und ihr auch keine Interviews mehr zu geben. Auf Nachfrage heißt es aus Kerns Büro aber, dass keine rechtlichen Schritte gegen "Österreich" geplant seien.Auf STANDARD-Anfrage sagt "Österreich"-Herausgeber Wolfgang Fellner, man...

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SPÖ – Kerns "Österreich"

Kanzler sieht von Boulevardblatt Grenze überschritten, Herausgeber Fellner kontert: Kern reagiere wie eine "Super-Mimose"Wien– Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern will an bei seinem Interview- und Wahlkampfinserate-Boykott gegenüber der Tageszeitung "Österreich" festhalten – obwohl er selbst mit Nachteilen rechnet. Ja, der von ihm verkündete Schritt könnte die Debatte über jene wenig schmeichelhafte Einschätzung eines ehemaligen SPÖ-Mitarbeiters, der Kern unter anderem ein "Glaskinn" attestiert hatte, noch befeuern, sagte der Kanzler bei einem Pressetermin am Dienstag: "Das wird es wohl werden, aber ich sehe das in größter Gelassenheit."Kern will nicht jeden Blödsinn erklären müssenSeine Haltung begründet Kern so: "Wird es im Wahlkampf helfen? Gewiss nicht, das ist mir bewusst. Das wird Nachteile haben für uns, die werden das weiter machen, werden diese Kampagne vielleicht jetzt noch wütender führen, das mag schon alles sein. Aber auf der anderen Seite: Irgendwo gibt es Grenzen. Ich möchte nicht meinen Söhnen jedes Wochenende erklären, dass das ein Blödsinn ist, was sie in der Zeitung lesen.""Österreich" hatte nicht nur wiederholt von den...

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Religion & Politik

Weihe voraussichtlich am 2. Dezember – Sitz war seit Jänner 2016 vakantWien – Die römisch-katholische Diözese Innsbruck hat einen neuen Bischof: Die Bundesregierung stimmte Dienstagnachmittag der Ernennung von Hermann Glettler per Rundlaufbeschluss zu, teilte das Außenministerium mit. Der derzeitige Bischofsvikar der Diözese Graz-Seckau wird voraussichtlich am 2. Dezember in Tirol geweiht. Seit Jänner 2016 war der Sitz in Innsbruck vakant.Die Bundesregierung muss laut Konkordat der Ernennung des neuen Bischofs zustimmen, kann sie aber nicht verhindern. Der Heilige Stuhl ist verpflichtet, der Regierung den Namen des künftigen Würdenträgers im Voraus mitzuteilen. Aus "Gründen allgemein politischer Natur" kann die Regierung Einwände erheben, worauf jedoch ein Vermittlungsprozess in Gang gesetzt wird. Letztlich kann der Papst dennoch frei entscheiden.Bunter KirchenmannDie 20-monatige Sedisvakanz hat ein Ende – und auf dem Innsbrucker Bischofsstuhl sitzt künftig ein bunter Kirchenmann. Nicht zuletzt firmiert Hermann Glettler oft unter dem Titel "Künstlerpfarrer", engagiert sich besonders für sozial Benachteiligte und Flüchtlinge und gilt kirchenpolitisch als...

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Dienstag, 20.15 Uhr

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Cremers Photoblog

Wien, Rossauer Kaserne, Festsaal.Hier zum Bericht

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Energie

SPÖ will Förderungen für Biogas und andere agrarische Energieträger abschaffen und den Einfluss von Lobbys im Landwirtschaftsministerium zurückdrängenWien – Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) greift die seit 30 Jahren von der ÖVP verantwortete Umweltpolitik an, die seiner Ansicht nach zu viel Rücksicht auf die Landwirtschaft nimmt. Ein wichtiger Baustein ist dabei die Förderung der Biomasse, also etwa die Energiegewinnung und Heizung mit CO2-neutralem Holz.Die entsprechenden Förderungen seien ineffizient, meint der Kanzler, zudem kämen sie vor allem großen Waldbesitzern zugute – und damit einer Klientel der ÖVP.Kern: "Wir haben die Kritik, dass besonders Lobbyinteressen die Politik bestimmt haben" – ein Hinweis darauf, dass Umwelt- und Landwirtschaftsressort im Jahr 2000 zusammengeführt worden sind. Darauf führt der SPÖ-Vorsitzende auch zurück, dass die Nitratwerte im österreichischen Grundwasser teilweise überhöht sind. Nitrat stammt in hohem Maß aus agrarischen Quellen – etwa aus den bei der Schweinemast anfallenden Fäkalien – und belastet die Wasserqualität. Hier sei "ein strikteres Regime notwendig", meint der Bundeskanzler.Chance...

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Militärhilfe

Seit 1960 schickt Österreich immer wieder Soldaten in Konfliktgebiete, auch um Kameraden auszubildenWien – Der Senegal, Mali, die Zentralafrikanische Republik. Das scheinen alles sehr weit weg liegende Staaten zu sein. Im Verteidigungsministerium in der Wiener Rossauer Kaserne relativiert sich dieser Eindruck allerdings. Afrika ist nämlich über die Jahre zu einer Schwerpunktregion in der österreichischen Militärpolitik geworden.Was macht ein kleines neutrales Land wie Österreich mit Soldaten in Afrika? Der Militärhistoriker Erwin Schmidl lächelt im STANDARD-Gespräch, als er darauf verweist, "dass viele jetzt realisieren, dass uns Afrika viel näher ist, als man das lange geglaubt hat". Schließlich kommt ein beachtlicher Teil der aktuellen Flüchtlingsbewegung aus Afrika. Geordnete Verhältnisse dort sind daher für Österreich bedeutsam. Schmidl: "Es ist im europäischen Interesse, dass in Afrika Stabilität herrscht – und damit ist es auch im österreichischen Interesse."Kein Kolonialismus, daher unverdächtigWobei Österreich etwas einzubringen hat, was es anderen europäischen Ländern voraushat: Österreich war nie Kolonialmacht, wenn Österreich Soldaten...

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Familien

Peter Pilz Co wollen vor der Wahl einen einstimmigen Beschluss erreichenWien – Die Liste Pilz sonnt sich im Erfolg, dass alle Parteien der Forderung ihres Gründers Peter Pilz zum Unterhaltsrecht zugestimmt haben, und "garantiert", dass es tatsächlich zu einer Umsetzung kommt: "Ich bestehe darauf, dass das noch heuer erledigt wird", erklärte Pilz bei einer Pressekonferenz, bei der er sich sechs seiner Kandidatinnen zur Seite geholt hatte.Wie Maria Stern, früher Initiatorin des Frauenvolksbegehrens und selbst dereinst von niedrigen Unterhaltszuschüssen betroffen, ausführte, könnten 50.000 Alleinerzieherinnen und 70.000 Kinder mit einem Schlag aus der Armut befreit werden. De facto laufen die Liste Pilz-Vorschläge darauf hinaus, dass der Vorschuss, wenn der Vater nicht zahlt, erhöht werden soll und an die Familienbeihilfe gekoppelt wird und nicht an den 18. Geburtstag wie bisher. Technisch setzt die Pilz-Liste fürs erste auf einen unverbindlichen Entschließungsantrag, den die frühere SPÖ- und nunmehr freie Abgeordnete Daniela Holzinger bis zur kommenden Woche ausarbeiten und dann den anderen Fraktionen überreichen will: "Unser Ziel ist ein einstimmiger...

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Wahlkonzept

Bedürftige sollen möglichst lang in eigenen vier Wänden bleiben können, sagt Parteichef Matthias StrolzWien – Die NEOS treten im Wahlkampf für eine "selbstbestimmte Pflege" ein. Dazu zählen mehr Prävention, einheitliche Qualitätsstandards und der Ausbau mobiler Dienste. Pflegebedürftige sollten "möglichst lange in den eigenen vier Wänden bleiben", sagte Spitzenkandidat Matthias Strolz am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Dazu beitragen soll auch eine Kostenbeteiligung für Heimaufenthalte.Die Struktur des österreichischen Pflegesystems weise einige Schwächen auf, finden auch die NEOS. Strukturen gehörten vereinfacht, der Begriff "Pflegebedarf" neu definiert. Als Vorbild dient Strolz dabei abermals Skandinavien, konkret Dänemark, wo es für jeden Bürger ab dem 70. Lebensjahr präventive Hausbesuche zur Abschätzung des Betreuungsbedarfs gibt. Listenzweite Irmgard Griss verwies auch auf "Bewegungszentren", die unter tags besucht werden können."Staat und Bund müssen die Rahmenbedingungen schaffen", findet Griss, "organisiert muss die Pflege auf Gemeindeebene werden". Für NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker werden in der Diskussion auch die Pflegekräfte zu wenig...

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Bildung

Die bildungspolitische Pattstellung könne nur durch einen Impuls von außen gelöst werden, ist Harald Walser überzeugtWien – "Das österreichische Bildungssystem soll sich dem Elchtest der OECD stellen", sagte Grünen-Bildungssprecher Harald Walser bei einer Pressekonferenz am Dienstag. Dafür sollen die internationalen Bildungsexperten das österreichische Schulsystem der Zehn- bis 15-Jährigen inklusive der polytechnischen Lehrgänge unter die Lupe nehmen.Noch vor der Nationalratswahl werden die Grünen einen entsprechenden Entschließungsantrag im Parlament einbringen. Auf den Empfehlungen der OECD aufbauend soll dann ein konkreter Umsetzungsplan ausgearbeitet werden. "Und wenn Gymnasien tatsächlich ein Erfolgsmodell sind, dann können wir uns der Prüfung stellen."Im Bildungsbereich gebe es dringenden Handlungsbedarf, ideologisch verfestigte Standpunkte beherrschen aber die Diskussion, klagt Walser. "Damit muss Schluss sein." Über das Ziel herrsche ja grundlegende Einigkeit: ein leistungsfähiges System, das die Schwachen fördert und die Stärkeren fordert. Darüber hinaus soll Chancengleichheit bei den Bildungskarrieren gegeben sein. Aber ohne Impuls von außen werde...

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Parlament – FPÖ

Anwalt kündigte Rechtsmittel gegen Schuldenregulierungsverfahren an, Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue und der Geldwäsche laufenWien – Gegen den Nationalratsabgeordneten Thomas Schellenbacher (FPÖ) ist vergangene Woche ein Schuldenregulierungsverfahren eröffnet worden, wie aus dem Amtsblatt der "Wiener Zeitung" hervorgeht. Laut "Kurier" (Dienstagsausgabe) wurde der Konkursantrag von Gläubigern eingebracht. Schellenbachers Anwalt Rüdiger Schender kündigte in der Zeitung an, Rechtsmittel gegen das Verfahren einzulegen.Schender erklärte, sein Mandat habe die Ladung des Gerichts nicht erhalten und erst am Montag von der Eröffnung des Schuldenregulierungsverfahrens erfahren. Zum Masseverwalter wurde Thomas Engelhart bestellt. Die erste Tagsatzung ist am 8. November 2017 anberaumt.Gegen Schellenbacher, der seit 2013 für die FPÖ im Parlament sitzt, aber bei der Wahl am 15. Oktober nicht mehr antritt, laufen seit längerer Zeit Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Einerseits wegen des Verdacht der Untreue im Zusammenhang mit Asfinag-Geschäften, anderseits wegen des Verdachts der Geldwäsche beim Verkauf des Hotel Panhans am Semmering....

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"Glaskinn"-Affäre

Einstiger SPÖ-Chef fordert Gegendarstellungen wegen Behauptung des Boulevardlbatts, das Negativdossier über Kern stamme vom "Team Gusi"Wien – Der ehemalige SPÖ-Chef und Bundeskanzler Alfred Gusenbauer kündigt rechtliche Schritte gegen die Tageszeitung "Österreich" an. Konkret fordert Gusenbauers Anwalt Michael Rami (der auch die FPÖ vertritt) Gegendarstellungen wegen Artikeln in mehreren "Österreich"-Ausgaben.Darin wird behauptet, das von einem früheren SPÖ-Mitarbeiter produzierte Negativdossier über Bundeskanzler Christian Kern stamme vom "Team Gusi", von seinen "engsten Mitarbeitern" oder aus seinem "Büro". Das sei, so steht es in der Aufforderung zur Gegendarstellung, die dem STANDARD vorliegt, "insoweit unwahr, als Dr. Alfred Gusenbauer mit diesem Dokument weder direkt noch indirekt etwas zu tun hat".Kern hat wegen der Berichterstattung über das Dossier bereits angekündigt, keine SPÖ-Inserate mehr in der Boulevardzeitung zu schalten und ihr auch keine Interviews mehr zu geben. Auf Nachfrage heißt es aus Kerns Büro aber, dass keine rechtlichen Schritte gegen "Österreich" geplant seien.Auf STANDARD-Anfrage sagt "Österreich"-Herausgeber Wolfgang Fellner, man...

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Cremers Photoblog

Wien, Lichtenfelsgasse: Der Wiener ÖVP-Spitzenkandidat Karl Mahrer, Innenminister Wolfgang Sobotka und der Wiener Klubobmann Manfred Juraczka geben eine Pressekonferenz zum Thema Sicherheit.

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SPÖ – "Österreich"

Der Kanzler sieht von den Berichten des Boulevardblatts eine Grenze überschritten, Herausgeber Fellner kontert: Kern reagiere wie eine "Super-Mimose"Wien– Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern will an bei seinem Interview- und Wahlkampfinserate-Boykott gegenüber der Tageszeitung "Österreich" festhalten – obwohl er selbst mit Nachteilen rechnet. Ja, der von ihm verkündete Schritt könnte die Debatte um jene wenig schmeichelhafte Einschätzung eines ehemaligen SPÖ-Mitarbeiters, der Kern unter anderem ein "Glaskinn" attestiert hatte, noch befeuern könnte, sagte der Kanzler bei einem Pressetermin am Dienstag: "Das wird es wohl werden, aber ich sehe das in größter Gelassenheit."Seine Haltung begründet Kern so: "Wird es im Wahlkampf helfen? Gewiss nicht, das ist mit bewusst. Das wird Nachteile haben für uns, die werden das weiter machen, werden diese Kampagne vielleicht jetzt noch wütender führen, das mag schon alles sein. Aber auf der anderen Seite: Irgendwo gibt es Grenzen. Ich möchte nicht meinen Söhnen jedes Wochenende erklären, dass das ein Blödsinn ist, was sie in der Zeitung lesen.""Österreich" hatte nicht nur wiederholt von den Vorhaltungen des...

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Streifzüge

Grünen-Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek ist in der Meldemannstraße in Wien-Brigittenau groß geworden. DER STANDARD hat auf einem Streifzug ergründet, wie es sich heute dort lebtWien – Die Wiener Meldemannstraße, benannt nach dem Nürnberger Kartografen Nikolaus Meldemann, ist vor allem dafür bekannt, dass Adolf Hitler im dortigen Männerwohnheim von 1910 bis 1913 wohnte. Auch die Spitzenkandidatin der Grünen, Ulrike Lunacek, hat hier einen Teil ihrer Kindheit verbracht. DER STANDARD hat einen Streifzug durch die Meldemannstraße gemacht und mit den Anrainern darüber gesprochen, wie es sich heute hier lebt und was sie bewegt.In unmittelbarer Nachbarschaft zum Männerwohnheim war Lunacek zu Hause. "Wir wohnten im 20. Bezirk, einem Arbeiterbezirk, wo es nichts, aber auch überhaupt nichts Attraktives für ein junges Mädchen gab. In unserer Straße befand sich ein Männerheim, wo viele Jahre zuvor Hitler gewohnt hatte, als er nach Wien kam. Dort saßen den ganzen Tag die Trinker vor der Tür. Ich fühlte mich eingesperrt im zehnten Stock eines Hochhauses", erzählt Lunacek dem STANDARD. Sommerfrische am LandMit neun Jahren ist Lunacek aus Amstetten nach Wien gekommen. Der...

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© 2012 bis 4012 Oliver Zdravkovic • Beiträge (RSS) und Kommentare (RSS). Wohnort: Österreich, Wien.