Oliver Zdravkovic

Sport, Politik, Technik, Psychologie

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Die Gefahr alter Wunden

Die Europäische Union übt sich gegenüber ihren südöstlichen Nachbarn seit einiger Zeit in einem schwierigen Balanceakt. So hatten die Staats- und Regierungschefs bei einem Gipfeltreffen mit sechs Nachbarn des westlichen Balkans deren „europäische Ausrichtung“ bekräftigt. Zu den Perspektiven und vor allem dem Zeitplan für einen EU-Beitritt hatten sie sich dagegen auffällig vage geäußert. Nicht zuletzt der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hatte darauf gedrungen, vor einer Erweiterung die Vertiefung der europäischen Integration nicht aus dem Auge zu verlieren. Michael Stabenow Politischer...

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EU-Beitrittskandidaten sind gefragt

Die Zukunft der Europäischen Union wird mancherorts skeptisch betrachtet. So manches Mitgliedsland wird an den Anleihemärkten ebenso kritisch beäugt. Die Rendite italienischer Staatsanleihen ist infolge der fallenden Kurse in den vergangen sechs Monaten um mehr als einen Prozentpunkt auf 3,115 Prozent gestiegen. Dieser Anstieg wird in Europa, von der Türkei abgesehen, nur noch von russischen Anleihen übertroffen. Deutlich besser halten sich dagegen die Anleihen von EU-Beitrittskandidaten aus dem Osten Europas, obwohl deren Bonität und Wirtschaft deutlich schwächer eingeschätzt wird. So rentiert die 2020 fällige albanische Anleihe derzeit trotz eines scharfen Anstiegs der Rendite in den vergangenen Tagen mit 1,42 Prozent. Die vergleichbare italienische Anleihe wird dagegen mit 2,03 Prozent gehandelt – obwohl Italiens Bonität mit „BBB“ um nicht weniger als fünf Stufen höher...

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Die Antwort ist Europa

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Der „seltsamste Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten“

Eine Woche nachdem Donald Trump ein von Höhen und Tiefen geprägtes Nato-Gipfeltreffen hinter sich gelassen hat, zwang der amerikanische Präsident das Hauptquartier der Allianz abermals zu einem politischen Balanceakt. In einem Interview mit dem amerikanischen Fernsehsender Fox News schien er – nicht zum ersten Mal – Zweifel an der Washingtoner Bereitschaft zu säen, der in Artikel 5 des Nordatlantikvertrags festgeschriebenen Verpflichtung zum „Bündnisfall“ nachzukommen. Im Mittelpunkt stand dabei ein kleiner Staat im Südosten Europas: Montenegro. ...

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Enthüllungsjournalistin in Montenegro angeschossen

In Montenegro ist die Enthüllungsjournalistin Olivera Lakic zum zweiten Mal innerhalb eines Monats angegriffen worden. Lakic wurde nach Angaben der Polizei am Dienstag in der Hauptstadt Podgorica am rechten Bein angeschossen, die Verletzung ist aber nicht lebensgefährlich. Die Polizei sperrte die wichtigsten Straßen von Podgorica, um den Angreifer zu fassen. Dieser konnte zunächst aber nicht festgenommen werden. Ein Mann habe sich ihr vor ihrem Haus genähert und „auf das Bein geschossen“, erzählte Lakic dem Chefredakteur ihrer Zeitung „Vijesti“. Zwei weitere Männer seien weggerannt. „Ich bin sprachlos. Wie lange passiert so etwas noch in Montenegro?“ Es handelte sich um den insgesamt dritten Angriff auf die Journalistin. Erst im vergangenen Monat war eine Bombe vor dem Haus...

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Die Macht ist da, wo Djukanovic ist

Natürlich er – wer sonst? Seit 1991 herrscht Milo Djukanovic in wechselnden Positionen über das Land der schwarzen Berge, wie der Staatsname Montenegros in wörtlicher Übersetzung lautet. Künftig wird er die Geschicke des balkanischen Kleinstaates an der Adria allerdings nicht als Regierungschef lenken (wie sonst meist in den vergangenen Jahrzehnten), sondern als Staatspräsident. Laut den vorläufigen Resultaten erhielt Djukanovic bei der Präsidentenwahl am Sonntag knapp 54 Prozent der Stimmen. Mladen Bojanic, sein wichtigster, von mehreren Oppositionsparteien...

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Djukanovic gewinnt Präsidentschaftswahl in Montenegro

Bei der Präsidentschaftswahl in Montenegro ist dem früheren Amtsinhaber Milo Djukanovic ein Comeback gelungen: Der pro-westliche Politiker habe gleich im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der Stimmen gewonnen, teilte seine Partei am Sonntagabend in Podgorica mit. Damit sei der 56-Jährige auf Anhieb gewählt und müsse nicht in eine Stichwahl gegen seinen stärksten Konkurrenten Mladen Bojanic. Zuvor hatte die regierungsunabhängige Organisation Centre for Monitoring (CEMI) mitgeteilt, Djukanovic liege nach Auszählung von mehr als zwei Dritteln der Stimmen bei 53,5 Prozent. Auf Bojanic seien 34,1 Prozent entfallen. Djukanovic ist seit rund einem Vierteljahrhundert der einflussreichste Politiker der kleinen Balkanrepublik, die früher zu Jugoslawien gehörte. Sechs Mal übte er in der...

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Selbstmordanschlag auf amerikanische Botschaft

Vor der amerikanischen Botschaft in Montenegro hat sich ein Mann in die Luft gesprengt. Zuvor habe er einen Sprengsatz auf das Botschaftsgelände in der Hauptstadt Podgorica geworfen, teilte die Regierung Montenegros am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Bei dem Sprengsatz handele es sich sehr wahrscheinlich um eine Handgranate. Die amerikanische Botschaft empfahl ohne weitere Einzelheiten, die Nähe zu dem attackierten Gebäude zu meiden. Mehr zum Thema 1/ ...

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Weniger Anträge aus sicheren Herkunftsstaaten

Wenn Länder als sogenannte sichere Herkunftstaaten eingestuft worden sind, verringert das die Zahl der Asylanträge, die von dort kommen. Zu diesem Ergebnis ist eine Studie gelangt, die das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) in den nächsten Tagen veröffentlichen wird und deren Ergebnisse dieser Zeitung vorliegen. Die Untersuchung zielt auf Staaten des westlichen Balkans, von wo besonders viele Asylanträge kommen. Die werden jedoch zu fast hundert Prozent mit der Begründung abgelehnt, dass die Antragsteller in ihrer Heimat nicht verfolgt würden. Eckart Lohse Politischer Korrespondent in...

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Wir schaffen das, wenn…

Was die Koalition am 6. September vereinbart hatte, nämlich umfangreiche Änderungen im Asylverfahren, in den Leistungen für Asylbewerber und in der Integrationspolitik, liegt jetzt als vorläufiger Gesetzentwurf vor. Der Entwurf wurde in der vergangenen Woche von den Ministerien begutachtet und dürfte am kommenden Donnerstag beim Treffen der Ministerpräsidenten im Kanzleramt mit den Ländern abgestimmt werden. Deren Zustimmung dürfte nicht zuletzt von der künftigen Finanzierung der Flüchtlingspolitik abhängen. Zwar sind auch die Länder an einem schnelleren...

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Balkan-Migranten werden abgeschreckt

Das soeben vom Bundestag verabschiedete neue Asylgesetz könnte nach Ansicht von Fachleuten Tausende Migranten vom westlichen Balkan davon abhalten, aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland zu reisen. Diese Personen werden nach Überzeugung der Koalition in ihren Heimatländern nicht verfolgt, weshalb sie keinen Anspruch auf Asyl haben. Die Novelle setzt darauf, die Anreize zu verringern: Indem sie Bargeldzahlung so weit wie möglich durch Sachleistungen ersetzt. Und indem sie alle Balkanländer zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt. Diese Einstufung ermöglicht ein...

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Werden es weniger?

Die Debatte über die Flüchtlingsströme hat eine Intensität und Geschwindigkeit erreicht wie kaum eine politische Diskussion der jüngeren Zeit. Sechs oder sieben Wochen wirken wie eine Ewigkeit. Daher ist ein wenig in Vergessenheit geraten, dass seit Ende August mehrfach Meldungen aufgetaucht sind, die das Zeug zur Sensation gehabt hätten. Tenor: Die Zahl der Flüchtlinge aus den Ländern des westlichen Balkans geht dramatisch zurück. Eckart Lohse Politischer Korrespondent in Berlin. ...

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Führt eine Spur nach Montenegro?

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Montenegro soll Nato beitreten

Die Nato nimmt einem Medienbericht zufolge in Kürze Montenegro als 29. Mitgliedsland auf. Einen entsprechenden Beschluss würden die Außenminister der Allianz bei ihrem Treffen Anfang Dezember in Brüssel fassen, berichtete die „Welt“ unter Berufung auf hohe Nato-Diplomaten. Es wäre die erste Nato-Erweiterung seit 2009. Proteste aus Russland Dem Bericht zufolge hat Russland mehrere Nato-Staaten in einem Schreiben an die jeweilige Regierung vor einem Beitritt des Balkanstaats gewarnt und mit einer Belastung der Beziehungen zwischen dem Verteidigungsbündnis und Russland gedroht. Zuletzt waren Albanien und Kroatien im Jahr 2009 dem Bündnis beigetreten. Georgien und der Ukraine hat die Nato im Jahr 2008 einen Beitritt versprochen, ohne sich dabei auf ein Datum festzulegen. Insbesondere...

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Mogelpackung Balkan

Der Balkan kennt nur eine Richtung: nach Europa. Für Rumänien, Bulgarien und Kroatien konnte es mit dem EU-Beitritt gar nicht schnell genug gehen. Die übrigen Länder klopfen immer lauter an die europäische Tür. Slowenien, das der Gemeinschaft als erstes Land beitrat, gehört inzwischen der Eurozone an. Auch in Montenegro und dem Kosovo ist der Euro offizielles Zahlungsmittel, Bulgarien und Bosnien-Hercegovina haben ihre Währungen an ihn gekoppelt. Alle Westbalkan-Länder sind offizielle oder potentielle Beitrittskandidaten. Im Oktober wurde sogar mit dem Kosovo ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen unterzeichnet. Gleichwohl dämpft die Europäische Kommission die Erwartungen. Zum einen ist die EU gerade zu beschäftigt mit ihrem Selbsterhalt, um an eine Erweiterung zu denken. Zu schwer drücken die Schulden- und Wachstumskrise, das Desaster in Griechenland, der Flüchtlingszustrom, jetzt der Kampf gegen den...

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